"Geschönte Zahlen"

Auto-Klubs kritisieren Bartensteins Preisvergleich

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Die Autofahrerklubs ÖAMTC und ARBÖ nehmen den europäischen Spritvergleich von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein in die Mangel: Die Zahlen entsprechen nicht ganz der Wahrheit, sondern sollen geschönt sein, behaupten die Klubs. Das Ministerium verwende darin nämlich einen Steuersatz, der „nicht ganz dem entspricht, was im Treibstoff drinnen ist“. So soll beispielsweise Superbenzin nicht - wie von Bartenstein behauptet - 2,4 Cent billiger sein, als der EU-Durchschnitt – sondern gleich 1,9 Cent teurer! Das Ministerium begründet sein Rechenmodell mit der besseren europaweiten Vergleichbarkeit der Nettopreise, was ÖAMTC und ARBÖ vehement bestreiten.

Der ÖAMTC rechnete am Montag vor: Aktuell läge laut Ministerium der Nettopreis für Eurosuper 95 in Österreich um 2,423 Cent/Liter unter dem EU-Durchschnitt, der vom Ministerium berechnete Nettopreis für Diesel um 1,68 Cent/Liter unter dem EU-Durchschnitt. Rechnet man aber die „tatsächlich angewandten Mineralölsteuersätze vom Bruttopreis“ ab, ergeben sich folgende Differenzen: Der Nettopreis für Superbenzin sei nicht um 2,4 Cent billiger als der EU-Durchschnitt, sondern um 1,9 Cent teurer. Der Nettopreis für Diesel nicht um 1,7 Cent billiger, sondern sogar 2,3 Cent pro Liter teurer als der EU-Durchschnitt.

„Die unterschiedliche Rechnung liegt darin begründet, dass sich im EU-Vergleich der Nettopreis immer aus der einfachen Rechnung 'Bruttopreis minus Steuern' ergibt“, erklärt ÖAMTC-Expertin Elisabeth Brandau. Dabei wendet Österreich aber von den zwei möglichen Steuersätzen immer den höheren an, obwohl beim überwiegenden Anteil des verkauften Kraftstoffs der niedrigere - das ist jener für schwefelfreie Kraftstoffe mit Mindest-Biobeimischung - zur Anwendung kommt. Weiters scheint noch ein weiterer Betrag eingerechnet zu sein - was in anderen Ländern nicht der Fall sei.

„Einwand bisher immer ignoriert“

„Durch die absichtlich so hoch wie möglich dargestellte Steuerbelastung wird am Papier der Nettopreis plötzlich niedriger, als er in Wirklichkeit ist. Man gewinnt den Eindruck, dass mit diesen behübschten Zahlen die Gemüter der Kraftfahrer beruhigt werden sollen", erklärte Brandau. Und ARBÖ-Sprecherin Laydia Ninz ergänzte: „Darauf weisen wir schon seit Jahren hin, aber unser Einwand wurde bisher ignoriert.“

Der ÖAMTC hatte deshalb bereits am 13. August ein Schreiben mit der Bitte um Aufklärung und Erläuterung an das Bundesministerium gerichtet. Bis heute sei allerdings keine Antwort beim Klub eingetroffen. „Wir können nur wiederholen. Der Spritmarkt braucht mehr Transparenz. Wer, wenn nicht die Volksvertreter, sollte als erstes für mehr Klarheit sorgen?“, so die Autofahrerklubs.