08.07.2008 17:42 |

G-8-Gipfel in Japan

Halbierung der Treibhausgase bis 2050

Beim G-8-Gipfel in Japan haben sich die Staats-und Regierungschefs darauf geeinigt, die Treibhausgasemissionen bis 2050 mindestens zu halbieren. Das teilte der japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda (im Bild zwischen Bush und Sarkozy) am Dienstag mit. Damit würden sich auch die USA erstmals auf eine Art Verpflichtung einlassen, ihre Treibhausgas-Emissionen mittelfristig zu reduzieren und den Ausstoß nicht nur auf gleichem Niveau zu belassen.

Die USA hatten Klimaziele im Rahmen der G-8 über Jahre blockiert, weil sie der Ansicht sind, dass auch Schwellenländer wie China oder Indien eingebunden werden müssten. Außerdem verweigerten die USA bisher die Unterstützung für das Kyoto-Protokoll über verpflichtende Klimaziele bis 2012. Über ein Nachfolgeabkommen im UNO-Rahmen wird derzeit verhandelt.

Besorgnis über hohen Ölpreis
Außerdem äußerten sich die Vertreter der G-8-Staaten tief besorgt über den hohen Ölpreis und bewerten ihn als eine Gefahr für die Weltwirtschaft. Die Staats- und Regierungschefs der acht großen Industrienationen erklärten auf ihrem Gipfel im japanischen Toyako, die Ursachen für die Rekordfahrt der Ölpreise angehen zu wollen. Die Kapazitäten zur Förderung und Verarbeitung sollten kurzfristig angehoben werden. Die G-8-Führer zeigten sich zuversichtlich, dass sich ihre Volkswirtschaften und die Weltwirtschaft zumindest langfristig als widerstandsfähig erweisen, warnten aber vor Risiken.

"Die Weltwirtschaft steht jetzt vor Unsicherheiten." Die Gefahr, dass sich die Lage noch verschlechtert, bestehe weiter, hieß es in der Erklärung. Nach der Hypothekenkrise in den USA hätten sich die Finanzmärkte zwar "ein bisschen" erholt. Es gebe aber noch beträchtliche Belastungen. Die hohen Ölpreise "stellen eine ernste Herausforderung für stabiles Wachstum weltweit dar". Gemeinsame Anstrengungen müssten zur Ausweitung der Ölproduktion und Verarbeitung unternommen werden. Förderländer sollten ein transparentes und stabiles Umfeld für Investitionen schaffen, um Kapazitäten auszuweiten.

Warnung an den Iran
Auch der Iran war bei den G-8 erneut ein wichtiges Thema. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Teilnehmer des Gipfels den Golfstaat auf, die jüngsten Verhandlungsangebote der internationalen Gemeinschaft anzunehmen. Die Sechsergruppe aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland hatte Teheran vor wenigen Wochen ein neues Verhandlungsangebot vorgelegt, das eine umfangreiche Zusammenarbeit anbietet, wenn das Land sein Programm zur Urananreicherung aussetzt. Der Iran hatte in der vergangenen Woche eine Antwort auf den Vorschlag übermittelt, Regierungssprecher schlossen eine Aussetzung des Anreicherungsprogramms allerdings bereits aus.

Wahl in Simbabwe "illegitim"
Auch zur Präsidentschaftswahl in Simbabwe haben sich die G-8-Staaten kritisch geäußert. Die Wahl wurde für illegitim erklärt und Präsident Robert Mugabe zur Zusammenarbeit mit der Opposition zur friedlichen Beilegung der Krise aufgefordert. Die G-8 seien "tief besorgt über die Lage in Simbabwe", heißt es in einer am Dienstag in Toyako verabschiedeten Erklärung. Darin werden aber, wegen des Widerstands von Russland, keine Sanktionen verkündet. Gefordert wird ein Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs, der die Lage in Simbabwe untersuchen soll.

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