Ringstraßen-Sperre

Polizei befürchtet Störaktionen bei Opernballdemo

Österreich
21.02.2017 12:37

Zum ersten Mal seit Jahren wird der Wiener Opernball wieder von einer Gegendemo begleitet, zu der in größerem Rahmen aufgerufen wird. Der Protest richte sich gegen ein "dekadentes Fest der Reichen", wie die Veranstalter - die Kommunistische Jugend Österreichs und der Kommunistische Studentenverband - am Dienstag bekannt gaben.

Das Motto der Demo lautet "Eat the Rich" und unterscheidet sich dahin gehend kaum von den oft gewalttätigen Protesten Ende der 1980er-Jahre. David Lang, Bundesvorsitzender der Kommunistische Jugend (KJÖ), betonte allerdings auch den Unterschied zu jenen Demonstrationen: Der Marsch am Donnerstag habe "keinen konfrontativen Charakter".

Um 18 Uhr versammeln sich die Teilnehmer in der Johnstraße in Rudolfsheim-Fünfhaus und gehen dann über die Hütteldorfer Straße, die Märzstraße, den Gürtel und die innere Mariahilfer Straße zum Omofuma-Denkmal beim Museumsquartier, wo die Schlusskundgebung stattfindet. Lang sagte, es habe nie den Plan gegeben, den Protest direkt zur Staatsoper zu tragen. Die KJÖ erwartet rund 500 Teilnehmer.

"Viele gute Gründe" für Demo
Die Veranstalter sehen "viele gute Gründe", gegen den Opernball zu protestieren, sagte Lukas Haslwanter, der bundesweit für die Mobilisierung zur Demo zuständig ist. Die Lohnentwicklung gehe nach unten, die Mieten nach oben. Mehr als 18 Prozent der Bevölkerung seien armuts- bzw. ausgrenzungsgefährdet. Das Problem der Armutsgefahr betreffe besonders Studenten. Dem stehe ein Fest gegenüber, bei dem "sich Politik und Kapital die Hände schütteln", so Lang.

Polizei rechnet mit Störaktionen
Die Polizei rechnet mit einem ruhigen Protest. "Wir gehen nicht davon aus, dass da etwas sein wird", sagte Polizeisprecher Patrick Maierhofer. Die Detailplanung werde erst am Mittwoch bei einer Besprechung festgelegt. Es sei allerdings immer mit vereinzelten Störaktionen bei der Oper zu rechnen, deshalb gebe es dort auch eine entsprechende Innen- und Außensicherung. Auch die Beamten des Landesamtes für Verfassungsschutz sind im Einsatz.

Zu rechnen sei auch immer mit Blockaden der Zufahrten. Die Aufgabe der Exekutive umfasse die Ermöglichung der reibungslosen Zu- und Abfahrt der Ballgäste, die Begleitung der Staatsorgane, die Innen- und Außensicherung der Oper sowie eine Vorfeldsicherung, auch mit Sprengstoffspürhunden. Eine konkrete Terrorbedrohung gebe es nicht, so Maierhofer. Eine Sperrzone rund um die Oper mit Platzverbot ist nicht geplant.

Ringstraßen-Sperre
Die Ringstraße wird zwischen Schwarzenbergplatz und Operngasse von 20 bis 23 Uhr für den normalen Fahrzeugverkehr nicht passierbar sein. Auch die Kärntner Straße wird im gleichen Zeitraum gesperrt. Die Straßenbahnlinien 1, 2 und D werden umgeleitet, die Linie 71 und die Autobuslinie 59 werden kurzgeführt.

Der ARBÖ rät Autofahrern, den Ring ab den Abendstunden bis nach Mitternacht zu meiden. Als lokale Ausweichmöglichkeit bietet sich die Zweierlinie an. Auch durch die Demo wird es im Abendverkehr zu Verzögerungen kommen, vor allem im Bereich des Gürtels. Betroffen sind auch die Straßenbahnlinien 5, 9, 49, 52 und 58.

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