Neue Protestbewegung

Varoufakis will “Zerfall Europas” stoppen

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat mit Mitstreitern aus ganz Europa eine neue Demokratiebewegung gestartet. Der linke Ökonom will unter dem Dach des Netzwerkes "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25) verschiedene Protestbewegungen zusammenführen. "Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden", sagte Varoufakis am Dienstag im Berliner Theater "Volksbühne". Er warnte vor einem neuen Nationalismus in Europa und einer Situation wie in den 1930er-Jahren.

"Die Europäische Union erlebt eine Desintegration, und sie erlebt sie ziemlich schnell." Es gehe darum, die Rückkehr zu Nationalstaaten und zu neuen Mauern zu verhindern, sagte Varoufakis auch mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Die EU-Institutionen hätten in den vergangenen Monaten versagt, jedes EU-Land sei auf den eigenen Vorteil bedacht. Die Lösung sei eine Demokratisierung der europäischen Institutionen sowie mehr Transparenz.

Bewegung steht allen Parteien offen
Varoufakis betonte, es gehe ihm nicht darum, eine neue Partei zu gründen. Vielmehr gehe es um eine grenzüberschreitende Bewegung, die allen demokratischen Kräften offenstehe - Linken, Grünen, Sozialisten und Liberalen. Eine solche paneuropäische Bewegung möge utopisch klingen, sie müsse aber jetzt angegangen werden, sagte Varoufakis.

Der griechische Linkspolitiker stellte die Bewegung gemeinsam mit dem kroatischen Autor Srecko Horvat vor. Dieser zitierte unter anderem die prägende Äußerung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Flüchtlingskrise. "Wir können es schaffen" - so laute in gewissem Sinn auch der DiEM25-Anspruch zur EU-Demokratisierung, sagte er. Das sei "der Grund, warum wir die Bewegung gründen".

"EU wird demokratisiert, oder sie zerfällt"
Ziel sei es, Europa zu demokratisieren und die Vorherrschaft des Finanzkapitals zu brechen, erklärten die Initiatoren der neuen Bewegung. Dazu seien eine umfassende Reform der EU-Institutionen und ein verfassungsgebender Prozess von unten notwendig, wie auch aus einem entsprechenden Manifest hervorgeht. Dieses trägt den Titel "Die EU wird demokratisiert, oder sie wird zerfallen".

Varoufakis war im Juli des Vorjahres auf dem Höhepunkt der harten Verhandlungen zwischen Griechenland und den internationalen Gläubigern des Landes zur Verhinderung eines Staatsbankrotts zurückgetreten. Der Politiker ist ein entschiedener Gegner des Sparkurses.