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01.10.2016 - 01:55
Foto: AFP/FABRICE COFFRINI

USA und Russland über Waffenruhe in Syrien einig

10.09.2016, 08:36

Vom kommenden Montag an sollen im syrischen Bürgerkrieg die Waffen schweigen: Die USA und Russland haben sich auf einen Plan zur Durchsetzung der Waffenruhe sowie für eine politische Lösung des seit mehr als fünf Jahren anhaltenden Konflikts geeinigt, dem Hunderttausende Menschen zum Opfer gefallen sind. Zudem wollen sie in Syrien militärisch kooperieren, wie US- Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in der Nacht auf Samstag nach langwierigen Verhandlungen im Schweizer Genf - unter anderem mit Pizza und Wodka zur Stärkung - bekannt gaben.

Die Feuerpause soll mit Sonnenuntergang am 12. September parallel zum Auftakt des islamischen Opferfests beginnen. Ein Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der syrischen Opposition sagte der russischen Nachrichtenagentur Tass Samstagfrüh, das HNC würde das Abkommen unterstützen, wenn auch die Soldaten des Regimes von Machthaber Bashar al- Assad die Kampfhandlungen einstellen.

Foto: AP

Kampf gegen Terror in Syrien als Ziel

Sieben Tage nach Beginn der Waffenruhe wollen beide Staaten - sofern sie tatsächlich eingehalten wird - mit einer militärischen Kooperation zur Bekämpfung von Terrorgruppierungen wie Al- Nusra, Islamischer Staat und Al- Kaida in Syrien beginnen, sagte Kerry. Lawrow ergänzte, Washington und Moskau hätten sich auf Gebiete geeinigt, in denen beide Länder künftig gegen Terroristen vorgehen. Abgesprochen wurde laut Angaben beider Minister auch ein Austausch von relevanten Geheimdienstinformationen sowie die Abstimmung von Angriffszielen.

Foto: AP

Zu den Erfolgsaussichten bei der Umsetzung der Übereinkunft sagte Lawrow, niemand könne eine hundertprozentige Garantie geben, da "zu viele Spieler" beteiligt seien. Kerry sprach von einem möglichen Wendepunkt im syrischen Bürgerkrieg. Die amerikanisch- russischen Vereinbarungen würden endlich auch die humanitäre Versorgung notleidender Menschen durch Hilfsorganisationen ermöglichen. Zugleich sollten die umfangreichen Absprachen dazu beitragen, den Weg zu einem politischen Übergangsprozess zu ebnen. Auch dabei würden die USA und Russland kooperieren.

Vereinbarung mit Regierung und Opposition abgesprochen

Lawrow sagte, Moskau habe die Vereinbarung einer Waffenruhe mit der syrischen Regierung abgesprochen. Diese habe ihr Einverständnis bekundet. Die USA hätten sich ihrerseits mit der syrischen Opposition abgesprochen, so Kerry bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Die Rebellen seien bereit, die Waffen schweigen zu lassen, sofern die Genfer Vereinbarung auch von der Gegenseite eingehalten werde. Lawrow hofft, dass die Konfliktparteien im Bürgerkrieg demnächst in Genf ihre auf Eis liegenden Gespräche wieder aufnehmen werden. Daran sollten auch Russland, Ägypten und Saudi- Arabien teilnehmen, so Lawrow weiter.

Foto: AP

Kerry verwies darauf, dass die USA Kompromisse im Interesse einer Friedenslösung für Syrien eingegangen seien. Präsident Barack Obama sei dabei "die Extra- Meile gegangen", damit das Blutvergießen in Syrien endlich beendet werden könne. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin habe dazu beigetragen.

Wochenlange diplomatische Aktivitäten

Der jetzigen Genfer Syrien- Vereinbarung waren wochenlange diplomatische Aktivitäten vorausgegangen. Am 26. August hatten Kerry und Lawrow bei einem Treffen in Genf erklärt, man habe sich grundsätzlich auf den Weg zu einer Waffenruhe verständigt, jedoch seien noch etliche Details auszuhandeln. In diplomatischen Kreisen hieß es, zu den Problemen habe gehört, dass beide Seiten ihre jeweiligen Verbündeten in Syrien zur Einhaltung einer Feuerpause drängen mussten.

Foto: AP

Der UN- Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, begrüßte die Vereinbarungen. Den USA und Russland sei es gelungen, einen klaren Plan für eine Waffenruhe auszuhandeln. UN- Organisationen stünden bereit, sofort Hilfsgüter für Hunderttausende Syrer in belagerte Regionen zu liefern, sobald die Waffenruhe beginne. Für die syrische Bevölkerung gebe es endlich wieder Hoffnung.

10.09.2016, 08:36
AG/red
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