Hoffnungsschimmer

UN-Sicherheitsrat segnete Syrien-Resolution ab

(Bild: APA/AFP/GETTY IMAGES/Drew Angerer)

Der UN-Sicherheitsrat hat am Samstag in New York der bereits in Kraft getretenen Waffenruhe in Syrien zugestimmt. Außerdem bekräftigt die von Russland vorgelegte und einstimmig angenommene Resolution die Pläne zur Bildung einer Übergangsregierung, um das Land aus seinem fast sechs Jahre langen Bürgerkrieg mit rund 500.000 Toten zu führen. Dank der Resolution sollen humanitäre Helfer außerdem schnellen und sicheren Zugang zur Not Leidenden Bevölkerung bekommen.

Einzelheiten über die Waffenruhe und den Weg zum Frieden werden in der UN-Resolution nicht genannt. Zuvor waren aber Papiere über die bereits ausgehandelten Bedingungen des Waffenstillstandsabkommens in dem 15 Mitgliedsstaaten zählenden Gremium in Umlauf.

Zudem ist von den für den 15. Jänner geplanten Gesprächen zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der Regierung von Präsident Bashar al-Assad die Rede, die Russland und die Türkei ausrichten wollen. Und der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, will die am Krieg beteiligten Parteien ab dem 8. Februar in Genf zu Gesprächen zusammenbringen.

Brüchige Waffenruhe
Unterdessen wurde zwar in vielen Teilen Syriens die Waffenruhe am zweiten Tag ihrer Gültigkeit eingehalten, allerdings gab es erneut schwere Kämpfe und Luftangriffe nordwestlich der Hauptstadt Damaskus. Dort liefern sich Rebellen und regierungstreue Truppen im Tal Wadi Barada heftige Gefechte. In dem Gebiet liegen wichtige Quellen, die für die Wasserversorgung der Hauptstadt bedeutend sind. Nach UN-Angaben sind bis zu vier Millionen Menschen in und um Damaskus derzeit von der Wasserversorgung abgeschnitten.

Mehrere Rebellengruppen sprachen von Verstößen gegen die Waffenruhe und drohten mit einer Wiederaufnahme der Kämpfe. "Das kontinuierliche Eindringen des syrischen Regimes in Gebiete, die von Revolutionsfraktionen gehalten werden, wird zu einem Ende der Absprachen führen", hieß es in einem am Samstag veröffentlichten Schreiben mehrerer Rebellengruppen. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete dagegen von mehreren Verstößen der Aufständischen gegen die Waffenruhe. Ausgenommen von der Feuerpause sind extremistische Gruppen wie etwa die Terrormiliz Islamischer Staat.