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30.09.2016 - 01:51
SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz
Foto: Foto-AG Gymnasium Melle - Eigenes Werk, CC BY 3.0

SPD- Politikerin gibt Mandat auf und spendet Gehalt

10.08.2016, 21:20

Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene deutsche SPD- Bundestagsabgeordnete Petra Hinz will ihr Mandat mit Ende August abgeben. "Ich lege nach Rücksprache mit den Ärzten mein Bundestagsmandat bei einem Notar zum 31. August nieder", sagte die Politikerin gegenüber mehreren deutschen Zeitungen. Ihre August- Bezüge für die Arbeit als Abgeordnete wolle sie spenden.

Hinz hatte Mitte Juli eingeräumt, die Matura und einen Jus- Studienabschluss in ihrem Lebenslauf erfunden zu haben. Die 54- Jährige hatte sich nach Bekanntwerden der gefälschten Vita zum Mandatsverzicht bereit erklärt. Da sie diesen Schritt aber zunächst nicht vollzog, geriet sie in ihrer eigenen Partei zunehmend unter Druck.

Zuvor hatte Nordrhein- Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erstmals ihren Unmut über Hinz' Verhalten geäußert, die sich Ende Juli krankgemeldet hatte. "Wie viele andere kann ich nicht verstehen, dass sie in der Lage ist, Interviews zu geben, aber es bisher nicht schafft, wie angekündigt ihr Bundestagsmandat niederzulegen", sagte die SPD- Politikerin Kraft der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag.

Hinz sei eine engagierte Bundestagsabgeordnete für ihren Wahlkreis Essen gewesen, habe aber einen schweren Fehler gemacht. "Es wäre umso wichtiger gewesen, schnell und sauber damit umzugehen." Die Konsequenz habe nur die sofortige Rückgabe aller Parteiämter und des Bundestagsmandats sein können. Das habe sie Hinz "in einem ruhigen, persönlichen Telefonat" auch so gesagt, so Kraft.

10.08.2016, 21:20
AG/red
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