Proteste in Auckland

Pazifikstaaten fixierten Freihandelsabkommen

Ausland
04.02.2016 06:39

Das im Oktober vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten ist im neuseeländischen Auckland feierlich unterzeichnet worden. Die Zeremonie wurde am Donnerstag live im Fernsehen übertragen. Demonstranten, die unter anderem die Geheimverhandlungen für das Abkommen kritisiert hatten, blockierten die Straßen rund um das Konferenzzentrum, in dem die Zeremonie stattfand.

US-Präsident Barack Obama begrüßte die Vereinbarung und forderte den Kongress auf, sie "so schnell wie möglich" zu ratifizieren. Das transpazifische Freihandelsabkommen "stärkt unsere Führung im Ausland und stützt Arbeitsplätze hier in den USA", erklärte Obama in Washington.

Die zwölf Staaten hatten sich nach jahrelangen Verhandlungen auf die Gründung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) geeinigt. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Kritik wegen Arbeitsrecht, Umweltschutz etc.
Nach der Unterzeichnung beginnt der Ratifizierungsprozess. Jeder Staat müsse das Abkommen ohne Änderungen binnen zwei Jahren billigen, erklärte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay. Es ist unklar, ob dies gelingt - es gibt Kritik in einzelnen Ländern wegen Verschlechterungen bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und Zugang zu Medikamenten.

Tausende Globalisierungsgegner gingen daher am Donnerstag in Auckland auf die Straße. Sie versuchten vergeblich, die Zufahrtsstraßen zum Sky-City-Konferenzzentrum zu blockieren. Die Demonstranten zogen anschließend mit Trillerpfeifen und Trommeln durch die Straßen. Neuseeland verliere durch die TPP-Bestimmungen an Souveränität und Jobs gingen verloren, meinten sie. Vielerorts kam es zu spontanen "Hakas" - traditionellen Begrüßungstänzen der Maori, die Besucher einschüchtern sollen.

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