Neue UN-Sanktionen

Nordkorea droht mit “präventivem” Atomschlag

Die nordkoreanische Führung hat am Donnerstag mit einem "präventiven" Atomangriff gedroht. "Solange die USA einen Atomkrieg anstreben, haben unsere Streitkräfte das Recht auf einen präventiven Atomschlag", teilte das Regime in Pjöngjang am Donnerstag mit. Erst am 12. Februar hatte Nordkorea einen Atomtest unternommen, am Dienstag drohte es dann mit einem Ende des seit 60 Jahren bestehenden Waffenstillstands auf der geteilten Halbinsel. Der UNO-Sicherheitsrat ließ sich von dem Säbelrasseln nicht beeindrucken und verschärfte am Nachmittag die bereits bestehenden Sanktionen ein weiteres Mal.

"Da die USA im Begriff stehen, einen Atomkrieg anzufangen, werden wir unser Recht eines präventiven Nuklearangriffs gegen die Kommandozentralen der Aggressoren ausüben, um unsere höchsten Interessen zu schützen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA. Eine Parteizeitung nannte US-Pazifikinseln als mögliches Ziel. Experten gehen davon aus, dass Nordkorea bisher nicht in der Lage ist, mit einer Interkontinentalrakete, die mit einem atomaren Sprengkopf bestückt ist, das Kernland der USA anzugreifen.

Nordkorea wirft den USA und Südkorea vor, gemeinsame Militäranöver zu nutzen, um einen Angriff auf den kommunistischen Staat vorzubereiten. Pjöngjang hat aber auch seinerseits Manöver in einem ungewöhnlich großen Umfang gestartet.

Südkorea "vollständig" bereit für Gegenschlag
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen erhöhte Südkorea die Alarmbereitschaft seiner Streitkräfte und drohte für den Fall eines Angriffs mit einem Gegenschlag. Das Militär sei "vollständig" auf mögliche Provokationen seitens Nordkorea vorbereitet, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Donnerstag in Seoul. Möglich sei sogar eine unmittelbare Attacke auf die Regierung in Pjöngjang.

Nach Einschätzung des Ministeriums bereitet Nordkorea derzeit ein "massives" Militärmanöver vor. Am Dienstag hatte Pjöngjang zudem mit der Aufkündigung des Waffenstillstandsabkommens, das nach dem Korea-Krieg im Jahr 1953 geschlossen worden war, gedroht.

UNO-Sicherheitsrat beschloss neue Sanktionen
Wegen des jüngsten unterirdischen Atomtests in Nordkorea, den die UNO als "eindeutige Bedrohung des internationalen Friedens" bezeichnete, haben sich die USA und China im UN-Sicherheitsrat auf neue Sanktionen gegen Pjöngjang verständigt. Peking gilt zwar als engster Verbündeter Pjöngjangs, ist aber nach dem jüngsten nordkoreanischen Atomtest etwas von seinem Partner abgerückt.

Das höchste UN-Gremium beschloss am Donnerstagnachmittag einstimmig, die schon bestehenden Strafmaßnahmen durch Reiseverbote und Kontosperren zu verstärken. Zudem richtet sich die Resolution gezielt gegen Diplomaten des Regimes. Die Sanktionen sollen Pjöngjang an der Weiterentwicklung seines Atom- und Raketenprogramms hindern. Der Sicherheitsrat drückte seine "ernste Besorgnis" aus und drohte mit "weiteren bedeutenden Maßnahmen", sollte Nordkorea einen erneuten Test von Atomwaffen oder Raketen vornehmen.

Sämtliche Strafmaßnahmen bisher wirkungslos
In der Vergangenheit haben UNO-Sanktionen die nordkoreanische Regierung jedoch nicht zum Einlenken bewegt. Vor sieben Jahren erstmals beschlossene Sanktionen und vor 50 Jahren gestartete Strafmaßnahmen der USA haben das Regime bisher nicht davon abgehalten, verbotene Waffen zu entwickeln. Dabei ist das autoritär regierte Land, in dem chronische Lebensmittelknappheit herrscht, auf Hilfe des Auslands angewiesen.

Allerdings hat Nordkorea bisher in kaum einem Fall den schrillen rhetorischen Drohungen auch Taten folgen lassen. Diese kamen wenn, dann überraschend. So wurde ohne jede Vorwarnung 2010 eine südkoreanische Insel im Grenzgebiet mit Granaten beschossen. Im selben Jahr wurde ein südkoreanisches Kriegsschiff versenkt, was ebenfalls Nordkorea zugeschrieben wurde.