Wahl im Jahr 2017

Angela Merkel kandidiert zum 4. Mal als Kanzlerin

Ausland
20.11.2016 20:05

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kandidiert wieder für den CDU-Vorsitz und das Kanzleramt. Das teilte die 62-Jährige am Sonntag im CDU-Präsidium mit. Sie habe über die Entscheidung lange nachgedacht und strebe eine volle Amtszeit bis zum Jahr 2021 an. Die Christdemokraten wählen Anfang Dezember beim Bundesparteitag ihre Spitze neu, die Bundestagswahl soll planmäßig im Herbst 2017 stattfinden. Damit steht Merkel vor ihrer bereits vierten Amtszeit als Regierungschefin.

Merkel sagte, sie habe lange über ihre politische Zukunft nachgedacht. "Die Entscheidung für eine vierte Kandidatur ist nach elf Amtsjahren alles andere als trivial. Weder für das Land, noch für die Partei, noch - ich sage es ganz bewusst in dieser Reihenfolge - für mich persönlich." Angesichts der Krisen in Europa und der Welt sowie des wachsenden Populismus auch in Deutschland werde die Wahl wohl so schwierig wie keine zuvor seit der Wiedervereinigung, meinte sie. "Wir werden es mit Anfechtungen von allen Seiten zu tun haben." Sie sei in dieser Situation bereit, erneut zu kandidieren und dem Land zu dienen.

"Aber all das, was damit - ganz besonders jetzt nach den Wahlen in den USA - verbunden wird, wie es auf mich ankommt, das ehrt mich zwar, aber ich empfinde es auch sehr stark als grotesk und geradezu absurd", so die Kanzlerin. "Kein Mensch alleine, auch nicht mit größter Erfahrung, kann die Dinge in Deutschland, Europa, in der Welt mehr oder weniger zum Guten wenden, und schon gar nicht eine Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland." Allerdings habe sie entschieden, dass sie nicht einfach sagen könne, ihr sei nun alles zu kompliziert. Sie könne einiges dazu beitragen, um deutlich zu machen, dass ein starkes Europa in deutschem Interesse sei.

Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Sollte sie 2017 zum vierten Mal gewinnen, hat sie die Chance, CDU-Mitbegründer Konrad Adenauer und auch Rekordhalter Helmut Kohl einzuholen. Adenauer war 14 Jahre, Kohl 16 Jahre lang Bundeskanzler.

Deutsche mehrheitlich für weitere Amtszeit von Merkel
Laut einer aktuellen Emnid-Umfragen unterstützt die Mehrheit der Deutschen eine weitere Amtszeit Merkels. 55 Prozent der Befragten hätten sich entsprechend geäußert, 39 Prozent wollten hingegen nicht, dass Merkel nach der Wahl 2017 Kanzlerin bleibe, berichtete "Bild am Sonntag". Besonders groß ist Merkels Rückhalt bei Unions-Anhängern, von denen 92 Prozent für eine vierte Amtszeit sind, sowie bei Frauen (66 Prozent). Die CDU liegt laut Umfrage derzeit bei 33 Prozent, die SPD bei 24 Prozent.

CSU-Chef Seehofer signalisiert Unterstützung für Merkel
CSU-Chef Horst Seehofer signalisierte bereits Unterstützung für eine erneute Kanzlerkandidatur Merkels. "Wir wollen jetzt für weitere vier Jahre das Vertrauen der Bevölkerung. Deshalb ist es gut, dass jetzt Klarheit herrscht", sagte Seehofer am Sonntag in München. Es komme jedoch darauf an, noch inhaltliche Differenzen zu klären. Dabei seien CDU und CSU auf einem guten Weg, auch in der Frage der Zuwanderungspolitik.

Merkel gilt trotz der Flüchtlingskrise im vorigen Jahr und trotz der daraufhin einbrechenden Beliebtheitswerte für sie persönlich und die ganze Union als konkurrenzlos in der CDU. International wird sie nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA als letzte Verteidigerin westlicher Werte gesehen. Der scheidende US-Präsident Barack Obama nannte sie "zäh" und erklärte bei seinem Abschiedsbesuch am Donnerstag in Berlin, wäre er Deutscher, würde er sie wählen.

CDU vor Parteitag: "Orientierung in schwierigen Zeiten"
Der CDU-Bundesvorstand berät auf seiner zweitägigen Klausurtagung am Sonntag und Montag den Leitantrag für den Bundesparteitag am 6. Dezember in Essen, der auf Merkel zugeschnitten ist. Der Titel lautet "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland und Europa".

Die CDU will enttäuschte Wähler zurückgewinnen und sich wieder um den "Kern der Gesellschaft" kümmern, hieß es. Dabei soll unter anderem eine stärkere Familienförderung angestrebt werden. Außerdem soll notfalls mit weiteren Maßnahmen verhindert werden, dass erneut innerhalb eines Jahres fast eine Million Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland kommt. Steuerüberschüsse sollen zu gleichen Teilen für Investitionen, Steuerentlastungen und zusätzliche Ausgaben verwendet werden.

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