Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
06.12.2016 - 17:39
Ungarn-Experte Lendvai (rechts) sieht Regierungschef Orban "nicht gefährdet".
Foto: AP/Vadim Ghirda, ROBERT JAEGER

Lendvai: "Orban gewarnt, aber nicht gefährdet"

03.10.2016, 16:50

Jetzt ist es amtlich: 98 Prozent der ungarischen Wähler haben bei dem Referendum am Sonntag Premier Viktor Orbans Ablehnung der EU- Flüchtlingsquoten gebilligt, aber 57 Prozent sind gar nicht zur Wahl gegangen oder haben ungültig gewählt. Damit ist auch das Referendum formal ungültig. Journalist und Ungarn- Experte Paul Lendvai warnt allerdings vor einer Überinterpretation der Zahl der Wahlverweigerer.

"Das Resultat zeigt, dass Orbans Bäume nicht in den Himmel wachsen, aber er wird seine Absicht durchziehen. Er lässt das Parlament durch Regierungsmehrheit entscheiden. Er ist immer dann besonders schlagkräftig, wenn er kämpfen muss", sagt Lendvai.

Wahlbeteiligung größte Gefahr für Ungarn

Das Resultat bestätigte aber auch seine Sorge um eine gelebte Demokratie in Ungarn: "Ihr größter Feind ist die Gleichgültigkeit der Menschen. So gut wie niemals haben sich bei Wahlen 50 Prozent oder mehr beteiligt." Das Referendum für den EU- Beitritt Ungarns kam auf eine Wahlbeteiligung von 45 Prozent, kaum anders das Referendum zum NATO- Beitritt, und an der jüngsten Wahl zum EU- Parlament beteiligten sich nur 29 Prozent. Bis 2012 lag das notwendige Quorum für Volksabstimmungen bei 25 Prozent. Dann änderte Orban - aus Übermut? - die entsprechende Bestimmung in der Verfassung auf 50 Prozent. Das sollte die Opposition treffen, traf nun aber den Schöpfer selbst.

"Was habe ich schon wieder getan?", lassen Demonstranten Orban auf diesem Plakat fragen.
Foto: Associated Press

"Menschen werden bald auch andere Melodie hören wollen"

Lendvai: "Die Regierung pulverte an die 30 Millionen Euro in eine späte, beispiellose Mobilisierungskampagne - jedenfalls mehr, als für das Brexit- Referendum ausgegeben worden war." Das Orban- Regime sieht Lendvai bis auf Weiteres nicht gefährdet: "Eine Warnung, aber keine Gefahr. Orban kann angesichts des Zustands dieser Opposition ruhig weiterregieren. Die große Frage ist allerdings, ob er weiterhin mit der Flüchtlingsfrage alles zudecken kann. Die Menschen in Ungarn haben auch andere, wachsende Alltagssorgen. Orban spielt am Klavier nur eine Melodie. Die Menschen werden aber bald auch was anderes hören wollen."

03.10.2016, 16:50
Kurt Seinitz, Kronen Zeitung/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum