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10.12.2016 - 13:22
Ex-Premier David Cameron
Foto: ASSOCIATED PRESS

Kampf um Cameron- Nachfolge hat begonnen

05.07.2016, 21:53

Der Kampf um die Nachfolge des britischen Premierministers David Cameron hat am Dienstag offiziell begonnen: Die Abgeordneten der konservativen Tories starteten mit der Abstimmung über fünf Kandidaten, die Cameron nach dem Brexit- Votum an der Partei- und Regierungsspitze ablösen wollten. Die Suche wird etwas länger dauern: Nach voraussichtlich drei Wahlgängen in der Unterhausfraktion sollen die Parteimitglieder dann in einer Briefwahl zwischen den zwei Favoriten entscheiden. Das Ergebnis soll am 9. September feststehen.

Die größten Chancen werden Innenministerin Theresa May, Justizminister Michael Gove und Energiestaatssekretärin Andrea Leadsom eingeräumt. May erhielt bereits in der ersten Wahlrunde mehr Stimmen, als alle anderen Kandidaten zusammen. Der ehemalige Verteidigungsminister Liam Fox erhielt im ersten Wahlgang hingegen nur 16 Stimmen der konservativen Parlamentarier und schied damit als erster Bewerber aus. Wenig später zog auch noch Arbeitsminister Stephen Crabb seine Kandidatur zurück, da er im ersten Wahlgang mit 34 Stimmen enttäuscht hatte. Damit sind nur mehr die drei erstgenannten Kandidaten im Rennen.

Innenministerin Theresa May
Foto: ASSOCIATED PRESS
Justizminister Michael Gove
Foto: ASSOCIATED PRESS
Energiestaatssekretärin Andrea Leadsom
Foto: APA/AFP/CHRIS J RATCLIFFE

Johnson favorisiert Energiestaatssekretärin

Der frühere Londoner Bürgermeister Boris Johnson stellte sich im Rennen um die Cameron- Nachfolge am Montag hinter Leadsom. Die Energiestaatssekretärin habe den nötigen "Schwung" und die "Entschlossenheit", die der nächste Regierungschef des Landes benötige, erklärte er.

Johnson, der einer der Wortführer des Brexit- Lagers war, hatte selbst überraschend auf eine Kandidatur verzichtet . Nachdem sein langjähriger Vertrauter Gove am Donnerstag seine Kandidatur verkündet und zugleich Johnson die Eignung für das Amt abgesprochen hatte, erklärte der frühere Londoner Bürgermeister, dass er nicht die richtige "Person" für diese Aufgabe sei.

Farage zieht sich von UKIP- Spitze zurück

Am Montag trat dann mit dem Chef der rechtspopulistischen Partei UKIP, Nigel Farage, noch ein zweiter Brexit- Vorkämpfer zurück.  Mit der Entscheidung für einen EU- Austritt habe er sein politisches Ziel erreicht, erklärte Farage zur Begründung. Er wolle nun wieder "mein Leben zurückhaben".

Tusk: EU will "gütliche Trennung"

EU- Ratspräsident Donald Tusk forderte London auf, jetzt ein "geordnetes Austrittsverfahren" einzuleiten. Die EU wolle eine "gütliche Trennung", sagte der Pole. Laut EU- Vertrag liege die Entscheidung über den Beginn des Scheidungsprozesses aber beim Vereinigten Königreich. Bevor dieser Prozess eingeleitet sei, werde es "keinerlei Verhandlungen zu den künftigen Beziehungen" geben. Großbritannien müsse jedenfalls die grundlegenden Freizügigkeiten garantieren, wenn es weiterhin Zugang zum EU- Binnenmarkt haben wolle. "Einen Binnenmarkt à la carte wird es nicht geben", so Tusk.

Austrittsansuchen erst durch Cameron- Nachfolger

Dem Reformvertrag von Lissabon zufolge muss ein Land, das die EU verlassen will, dies schriftlich erklären. Bisher hat London dies nicht getan. Cameron will diesen Schritt seinem Nachfolger hinterlassen.

05.07.2016, 21:53
AG/red
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