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28.09.2016 - 10:36
Foto: dpa/Lars Halbauer

IS- Material bei Fahrern des EU- Parlaments gefunden

16.04.2016, 13:36

Das Europäische Parlament hat offenbar Sicherheitslücken beim eigenen Fahrdienst erkannt und trennt sich deshalb von privaten Dienstleistern. Bei zwei Mitarbeitern des Fahrdienstes seien CDs mit Propagandamaterial der Terrormiliz IS gefunden worden, berichtete "Der Spiegel" am Samstag unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen, aber ohne Nennung eines Funddatums.

Ein Fall habe sich in Straßburg, der andere in Brüssel ereignet, hieß es. Die beiden Angestellten eines privaten Fahrdienstes wurden demnach entlassen, die Polizei ermittelt. Auf eine Anfrage dazu reagierte das EU- Parlament zunächst nicht.

Fahrer mit krimineller Vergangenheit?

Laut dem "Spiegel"- Bericht liegen ferner Hinweise auf eine kriminelle Vergangenheit weiterer Fahrer vor, weshalb das Parlamentspräsidium am Montag entschieden habe, die Chauffeure künftig direkt beim Parlament anzustellen. "Bedauerlicherweise ist man bei zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen auf Personen mit schwerwiegenden Eintragungen im polizeilichen Führungszeugnis gestoßen", wurde aus der Beschlussvorlage zitiert.

Nach Angaben des Magazins sind in Brüssel derzeit 65 Fahrer von Privatunternehmen für die 751 Abgeordneten im Einsatz, in Straßburg sind es 85. Hinzu kämen 23 Fahrer, die bereits Parlamentsbedienstete sind. Anfang März war bekannt geworden, dass aufgrund der "angespannten Sicherheitssituation" ein eigener Fuhrpark für die EU- Parlamentarier angeschafft und Chauffeure fix angestellt werden sollen .

Attentäter von Brüssel putzte im EU- Parlament

Im Zuge der Terroranschläge in Brüssel teilte das EU- Parlament zudem Anfang April mit, dass einer der Attentäter vom 22. März vor sechs und vor sieben Jahren für je einen Monat bei einem Reinigungsdienst im EU- Parlament tätig gewesen war und Zugang zu Büros von Abgeordneten gehabt hatte .

16.04.2016, 13:36
AG/red
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