Rechte Allianz wankt

Grillo und Farage bilden Fraktion im EU-Parlament

Beppe Grillo und Nigel Farage

(Bild: APA/EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA/AP)

Die italienische Protestbewegung M5S von Beppe Grillo und die britischen EU-Gegner UKIP von Nigel Farage bilden gemeinsam eine Fraktion im Europaparlament. Das verkündeten sie in einer Mitteilung am Mittwoch. Mit dabei sind auch Parteien, die als mögliche Partner von FPÖ und der französischen Front National im Gespräch waren. Deren Rechtsfraktion dürfte nun wackeln.

Die Fraktion mit Grillo und Farage umfasst 48 Abgeordnete aus sieben Staaten und wird - wie die bisherige Gruppe um Farage - "Europa der Freiheit und der Demokratie" (EFD) heißen. Allerdings wird das Personal mehr oder weniger ausgewechselt - einige Parteien verließen zuletzt die Fraktion und wandten sich anderen politischen Gruppen zu. "Wir haben mit viel politischem Widerstand gekämpft, um diese Fraktion zu bilden, aber ich bin sicher, sie wird sehr gut funktionieren. Ich erwarte, dass ihr nun andere Parteien beitreten", sagte Farage in der Erklärung.

EFD-Fraktion bringt Rechtsfraktion ins Wanken
Der EFD-Fraktion gehören nun auch die Schwedendemokraten, die Partei der freien Bürger aus Tschechien sowie die zwei Mandatare der litauischen Partei Ordnung und Justiz an. Alle wurden bereits als mögliche Partner der FPÖ im EU-Parlament gehandelt. Zuletzt hieß es, zumindest einer der Litauer werde sich der Rechtsfraktion anschließen und ihr damit die nötige Breite sichern.

Für die Bildung einer Fraktion sind zumindest 25 Abgeordnete aus sieben Staaten nötig. Die Rechtsfraktion hat sich neben FPÖ und Front National bisher nur die Unterstützung des Vlaams Belang aus Belgien, der Lega Nord aus Italien und der PVV aus den Niederlanden gesichert. Als möglicher Partner gilt auch der Kongress der neuen Rechten aus Polen.