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07.12.2016 - 18:16
Droht Sigmar Gabriel das gleiche Schicksal wie Werner Faymann?
Foto: APA/BUNDESHEER/CARINA KARLOVITS, APA/AFP/dpa/WOLFGANG KUMM

"Faymann- Situation": SPD- Chef Gabriel unter Druck

13.05.2016, 18:36

Deutschland ist nicht Österreich, und die Kanzlerin in Berlin in einer besseren Position als ihr Ex- Kollege in Wien. Aber nach dem Rücktritt von Werner Faymann muss sich auch die große Koalition in Berlin aus CDU/CSU und SPD Sorgen machen. Die gut 16 Monate bis zur Bundestagswahl drohen in zähem Gezänk zu verstreichen.

Ebenso wie sie in Österreich an Faymann wuchs, köchelt in Deutschland die innerparteiliche Kritik am SPD- Chef. Wie angeschlagen Sigmar Gabriel schon ist, zeigen die heftigen Reaktionen auf ein plumpes Rücktrittsgerücht sowie das Gemunkel, wann und wie spät Gabriel seine Wiederkandidatur als Spitzenkandidat oder den Verzicht bekannt geben will. Dem SPD- Chef wird in seiner Partei eine Wackelpolitik, mangelnde Führung und mangelnde Profilierung an der Seite der "sozialdemokratisierenden" Kanzlerin Angela Merkel vorgehalten. Und der Parteilinken steht er natürlich viel zu unternehmerfreundlich weit rechts - Gabriel ist auch Wirtschaftsminister.

Vizekanzler undankbarster Job der Republik

Zu seiner Verteidigung muss man Gabriel zugutehalten, dass des Amt des Vizekanzlers der undankbarste Job beider Republiken ist: Du musst als Junior alles mitverantworten, kannst dich aber kaum mit eigenen Entscheidungen profilieren. Merkel - Faymann, Gabriel - Faymann: Trotz aller (Mini- )Konflikte ist Berlin auf europäischer Ebene doch ein wichtiger Partner abhandengekommen. Auch in der Flüchtlingskrise.

SPD-Chef Gabriel kann sich als Vizekanzler neben Kanzlerin Merkel nicht profilieren.
Foto: APA/AFP/JOHN MACDOUGALL

Die jüngste Umfrage aus Deutschland passt gut ins Bild. Demnach sinken die Schwesterparteien CDU und CSU auf 30,5 Prozent, und die SPD verharrt bei 19 - was der großen Koalition in Berlin nur noch eine Zustimmung von genau 50 Prozent bescheinigt.

Niedergang der Arbeiterparteien in Europa

"Sehr große Sorgen" macht sich nicht nur SPD- Generalsekretärin Katarina Barley über den Zustand vieler sozialdemokratischer Parteien in Europa. Der Niedergang der einst so stolzen Arbeiterparteien ist unübersehbar - in Deutschland und Österreich ebenso wie in vielen anderen Ländern. In Frankreich spricht derzeit wenig für die Bestätigung des Sozialisten Francois Hollande bei der Präsidentenwahl 2017. In Spanien hat die sozialistische PSOE gerade die Chance für eine Regierungsbildung vertan. Die britische Labour Party freut sich, wenn sie bei den Kommunalwahlen ihre Verluste in Grenzen halten kann. Von einer Rückkehr in die Downing Street, zu den großen Zeiten eines Tony Blair, ist sie aber heute weiter entfernt denn je.

13.05.2016, 18:36
Kurt Seinitz, Kronen Zeitung
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