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27.09.2016 - 09:08
Flüchtlingslager im Norden Syriens
Foto: AP

Erdogan will "Stadt" für Flüchtlinge bauen lassen

05.03.2016, 13:57

Wegen der Flüchtlingswelle, die seit Monaten über sein Land rollt, hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan vorgeschlagen, im Norden Syriens eine "Stadt" für Flüchtlinge errichten zu lassen. Das gigantische Flüchtlingslager soll 4500 Quadratmeter groß werden und nahe der Grenze zur Türkei mithilfe der internationalen Gemeinschaft erbaut werden, so Erdogan.

Über den Plan habe er bereits mit US- Präsident Barack Obama gesprochen, sagte Erdogan laut der Nachrichtenagentur Anadolu weiter. Die Verhandlungen hätten aber "noch keine Früchte getragen". Einen möglichen Zeithorizont für die Realisierung des Projekts skizzierte Erdogan nicht. In der Türkei halten sich Schätzungen zufolge derzeit etwa 2,7 Millionen Flüchtlinge aus Syrien auf.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan
Foto: AP

Türkei will 10 Kilometer breite Schutzzone an syrischer Grenze

Die Türkei wirbt bereits seit längerer Zeit mit Nachdruck für die Einrichtung einer zehn Kilometer breiten Schutzzone im Norden Syriens entlang der gemeinsamen Grenze. Ankara argumentiert, dies könne eine weitere Massenflucht in die Türkei und nach Europa verhindern. Wie eine solche Zone durchgesetzt und gesichert werden soll, ist allerdings unklar.

Das deutsche Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete unterdessen am Samstag, die EU fördere die Abschiebung von Flüchtlingen aus der Türkei. Brüssel finanziere dort "Aufbau und Ausstattung von Zentren für die Aufnahme und Rückführung von Drittstaaten- Angehörigen", zitierte die Zeitschrift den Staatssekretärs im deutschen Auswärtigen Amt, Markus Ederer.

Syrische Flüchtlinge an der türkischen Grenze
Foto: AP

Türkei will auch Migranten aus Griechenland zurücknehmen

In den Zentren sollen den Angaben zufolge Menschen untergebracht werden, die aus Nicht- EU- Ländern in die Türkei flohen und in ihre Heimat zurückgebracht werden sollen. Ankara habe sich zudem verpflichtet, Menschen zurückzunehmen, die über die Türkei in die EU - zum Beispiel nach Griechenland - gereist seien und dort kein Bleiberecht erhielten. Um konkrete Zahlen sei es in den Vorgesprächen zum EU- Flüchtlingsgipfel am Montag zwischen europäischen Spitzenvertretern und der Regierung in Ankara aber nicht gegangen, hieß es am Samstag in Brüssel. In der vergangenen Woche hatte die Türkei erstmals seit langer Zeit mehrere Hundert Menschen aus dem Nachbarland zurückgenommen.

Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Omid Nouripour, kritisierte die Finanzierung der türkischen Pläne als Beihilfe zum Bruch des Völkerrechts. "Die Bundesregierung hat bisher so getan, als würde sie die Türkei dafür bezahlen, syrische Flüchtlinge aufzunehmen - jetzt bezahlt die EU aber faktisch die Abschiebung in den Bürgerkrieg", sagte er.

Neun Syrer von türkischen Grenzschützern erschossen

Am Samstag wurde unterdessen bekannt, dass türkische Grenzschützer am Freitagabend neun Syrer erschossen, als diese illegal die Grenze zur Türkei überqueren wollten. Mindestens zehn weitere Syrer seien verletzt worden, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Schüsse fielen demnach im Gebiet zwischen der Türkei und der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens. Auch syrische Aktivisten berichteten über den Fall und verbreiteten im Internet Bilder, die zwei der Opfer zeigen sollen. Eine unabhängige Überprüfung des Vorfalls war nicht möglich.

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05.03.2016, 13:57
AG/red
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