Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
10.12.2016 - 20:02
Ein deutscher Polizist mit Flüchtlingen am Grenzübergang in Freilassing
Foto: APA/BARBARA GINDL

D: Bundesland will Afrikaner zügiger abschieben

12.08.2016, 13:20

Immer mehr deutsche Bundesländer drängen in der aktuellen Flüchtlingskrise auf schnellere Abschiebeverfahren von Migranten. Größtenteils scheitern diese jedoch an den Blockaden der jeweiligen Herkunftsländer. Ralf Jäger, Innenminister im Bundesland Nordrhein- Westfalen, kritisierte am Freitag die hohen Hürden und warnte: "Wenn das so weitergeht, bräuchten wir über 20 Jahre, um alle Rückführungen zu organisieren." In einem Pilotprojekt soll nun die Abschiebung von 2000 Flüchtlingen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, durchgeführt werden.

Bei den Flüchtlingen handelt es sich um Nordafrikaner, die bereits in den vergangenen Wochen und Monaten aus Nordrhein- Westfalen abgeschoben werden hätten sollen. Doch die jeweiligen Herkunftsländer verweigerten deren Aufnahme. In einem Pilotprojekt sollen nun gemeinsam mit Marokko, Tunesien und Algerien alle Hindernisse beseitigt werden. "Was immer die Herkunftsländer fordern, beispielsweise Fingerabdrücke der Personen, werden unsere Beamten organisieren. Damit soll eine reibungslose Abschiebung möglich werden", zeigte sich Jäger zuversichtlich.

"Wer die deutsche Willkommenskultur missbraucht und hier sogar Straftaten begeht, muss schneller zurückgeführt werden", sagte er. Die Bundesregierung müsse Jäger zufolge alle ihre Möglichkeiten nutzen. Die gewonnen Erkenntnisse der "Task Force" in seinem Bundesland sollen auch anderen Ländern zugutekommen.

De Maiziere: Schnellverfahren für straffällige Ausreisepflichtige

Das Pilotprojekt in Nordrhein- Westfalen ist Teil des neuen Sicherheitspakets des deutschen Bundesinnenministers Thomas de Maiziere, das er am Donnerstag vorstellte . De Maiziere forderte dabei eine Verschärfung des Aufenthaltsrechts für straffällige Ausländer. "Wir brauchen Schnellverfahren für straffällige Ausreisepflichtige und ausländische Gefährder", sagte de Maiziere. Zudem will der CDU- Politiker islamistischen Kämpfern mit doppeltem Pass die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen.

Foto: APA/EPA/JOERG CARSTENSEN

12.08.2016, 13:20
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum