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29.09.2016 - 00:16
Foto: thinkstockphotos.de, krone.at-Grafik

Brexit: EU- Befürworter wollen zweites Referendum

24.06.2016, 22:32

Die EU- Befürworter in Großbritannien wollen den Austritt ihres Landes aus der EU scheinbar nicht so einfach hinnehmen. Mehr als 115.000 Menschen haben bis Freitagnachmittag eine Online- Petition für ein zweites Brexit- Referendum unterzeichnet. Laut Experten wäre dies juristisch sogar möglich.

Das britische Parlament werde das Anliegen der EU- Befürworter für eine Debatte in Betracht ziehen, hieß es am Freitag. Bei mehr als 100.000 Unterschriften muss eine Petition ohnehin zur Debatte im Parlament vorgeschlagen werden. Außerdem werde die Regierung auf die Petition antworten - dafür waren 10.000 Unterstützer notwendig. "Juristisch wäre ein zweites Referendum jederzeit möglich, da das formal unverbindlich ist", sagte der deutsche Experte für Europarecht, Alexander Thiele, gegenüber der "Bild".

Foto: thinkstockphotos.de

Die Unterzeichner fordern ein zweites Referendum, wenn bei einer Wahlbeteiligung von bis zu 75 Prozent keine Seite mindestens 60 Prozent der Stimmen erreicht. Im Referendum am Donnerstag sprachen sich rund 52 Prozent der Wähler für einen Brexit aus - die Wahlbeteiligung lag bei rund 72 Prozent. Die Petition war bereits Ende Mai gestartet worden, fand am Freitag aber schnell Zehntausende neue Unterstützer.

Tausende Londoner fordern nach Brexit Unabhängigkeit der Stadt

Eine andere Petition mit beinahe demselben Inhalt unterzeichneten bis Freitagabend über 46.000 Londoner. Sie fordern nach dem Brexit- Votum die Unabhängigkeit ihrer Stadt. In der Petition wird Bürgermeister Sadiq Khan aufgefordert, die britische Hauptstadt für unabhängig zu erklären und ihren EU- Beitritt zu beantragen. Im Gegensatz zur Mehrheit der Briten haben 60 Prozent der Londoner gegen den EU- Austritt gestimmt.

Foto: APA/BBC

"London ist eine internationale Stadt, und wir wollen im Herzen Europas bleiben", heißt es in der Petition: "Machen wir uns nichts vor - der Rest des Landes ist anderer Meinung. Deshalb sollten wir, statt bei jeder Wahl künftig passiv- aggressiv gegeneinander zu stimmen, die Scheidung vollziehen und mit unseren Freunden auf dem Kontinent zusammenziehen." Eine weitere Online- Petition mit dem Titel "London soll Teil der Europäischen Union bleiben" sammelte über 9000 Unterschriften.

Großbritannien muss neuen Deal mit EU verhandeln

Laut "Bild" gäbe es aber auch ein anderes Szenario: Die Regierung lässt über den neuen Deal, den sie jetzt mit der EU aushandeln muss, abstimmen. "Möglich wäre auch nur ein neues Referendum über den Verbleib im Binnenmarkt", so die deutsche EU- Politik- Expertin Tanja Börzel gegenüber der Zeitung.

Vier Varianten für die Scheidung von der EU

Nachdem die Briten mehrheitlich für den Austritt aus der EU gestimmt haben  , müssen die Europäische Union und Großbritannien ihre Beziehungen ohnehin von Grund auf neu regeln. Wie die "Krone" bereits berichtete, kämen dafür vier Varianten  infrage.



24.06.2016, 22:32
red/AG
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