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10.12.2016 - 05:05
Foto: AFP or licensors / Video: Ruptly.TV

Brasiliens Präsidentin Rousseff vor dem Sturz

12.04.2016, 06:09

Eine mögliche Amtsenthebung von Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff rückt näher. Ein Parlamentsausschuss hat dem Plenum am Montag empfohlen, für die Einleitung des Verfahrens zu stimmen. Die Präsidentin, die unter anderem für die schlechte wirtschaftliche Entwicklung Brasiliens verantwortlich gemacht wird, steht seit Langem unter Druck.

Von den 65 Mitgliedern des Ausschusses, der repräsentativ aus den verschiedenen politischen Kräften im Parlament zusammengesetzt ist, entschieden sich 38 für das Verfahren zur Amtsenthebung, 27 votierten dagegen. Die Entscheidung im Plenum soll am kommenden Sonntag oder Montag fallen. Dabei sind mindestens zwei Drittel der Stimmen, also 342 von 513, notwendig, damit der Antrag auf Amtsenthebung dem Senat vorgelegt werden kann.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht seit Langem unter Druck.
Foto: APA/AFP/PRESIDENCY OF BRAZIL/ROBERTO STUCKERT FILHO

Der Senat entscheidet dann abschließend über ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin. Für die Dauer des dann folgenden Prozesses und bis zur Verkündung der endgültigen Entscheidung könnte Rousseff bis zu 180 Tage suspendiert werden. Bei einer Entscheidung des Senats für eine Amtsenthebung Rousseffs würde Vizepräsident Michel Temer automatisch bis zum Ende der Amtszeit 2018 Übergangspräsident.

Haushaltszahlen geschönt?

Der Politikerin der gemäßigt linken Arbeiterpartei (PT) wird zur Last gelegt, Haushaltszahlen geschönt und ihren Wahlkampf illegal mit Spenden von Zulieferern des staatlichen Ölkonzerns Petrobras finanziert zu haben. Seit Wochen sieht sich Rousseff mit Massenprotesten konfrontiert. Erst kürzlich platzte außerdem ihre Regierungskoalition mit der rechtsliberalen Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) von Temer.

Foto: AFP or licensors

Temer veröffentlichte unterdessen "versehentlich" seine vorbereitete Antrittsrede. Seine 14- minütige Rede an die Nation war am Montag im Internet verfügbar. Das Büro des Vizepräsidenten erklärte der Zeitung "Folha", Temer habe die Rede auf seinem Smartphone probeweise aufgenommen und dann versehentlich gesendet. In der Rede sagt der 75- Jährige, er habe nun die große Aufgabe, "das Land zur Ruhe zu bringen und zu vereinen". Er rief alle Beteiligten auf, "das Land aus der Krise zu führen".

Arbeiterpartei vermutet "Staatsstreich"

Rousseffs Arbeiterpartei sah sich durch die Veröffentlichung der Rede Temers in ihrer Auffassung bestärkt, dass ein "Staatsstreich" gegen die Präsidentin im Gang sei. Der PT- Abgeordnete Silvio Costa nannte Temer im Plenum den "größten Verräter in der Geschichte Brasiliens". Auf Twitter machten sich viele Nutzer über Temer lustig. Nach jüngsten Umfragen käme der 75- Jährige im Fall einer Präsidentschaftswahl lediglich auf ein bis zwei Prozent der Stimmen.

Foto: AFP or licensors

12.04.2016, 06:09
AG/red
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