Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
26.07.2017 - 04:06
Foto: APA/Herbert Pfarrhofer

Abspaltung kostet das BZÖ viel Geld

16.12.2009, 18:48
Das BZÖ muss sich im Parlament auf finanzielle Verluste einstellen. Gründen wie angekündigt fünf ehemalige Bündnis-Abgeordnete als Kärntner Freiheitliche (FPK) einen eigenen Klub im Nationalrat, gehen die Förderungen für sie den verbliebenen Orangen verloren. Jeder ausgetretene Nationalratsabgeordnete nimmt pro Jahr 43.500 Euro mit.

Kommen dann noch die zwei BZÖ- Bundesräte aus Kärnten dazu, sind nochmals je 23.400 Euro für das BZÖ verloren, erläuterte Werner Zögernitz, Chef des Instituts für Parlamentarismus.

Wie viel Geld der Klub der FPK zur Verfügung haben wird, hängt davon ab, ob er auch als Fraktion anerkannt wird. Das hat letztlich die Präsidiale zu bestimmen. Kommt es dort zu keiner Einigung, muss die Nationalratspräsidentin entscheiden. Heinz Fischer hatte bei der Abspaltung des LIF von der FPÖ den Klubstatus zuerkannt, nachdem man sich in der Präsidiale nicht verständigen hatte können.

Fraktion würde FPK viel Geld bringen

Wird also die FPK als Fraktion konstituiert, werden für jeden Nationalratsabgeordneten 43.500 Euro ausgeschüttet. Dazu kommt noch ein Sockelbetrag von 1,14 Millionen. Weitere Mehrkosten für den Steuerzahler entstehen daher, dass es einen weiteren Klubobmann gäbe - und der verdient 170 Prozent eines normalen Abgeordneten.

Für das BZÖ ergeben sich auch unangenehme Auswirkungen, was die Geschäftsordnung angeht. Da das Bündnis nicht mehr über 20 Abgeordneten verfügt, kann man beispielsweise keine Sonderprüfung für den Rechnungshof mehr alleine beantragen, auch keine namentlichen Abstimmungen. Geändert werden müsste auch die Zusammensetzung der Ausschüsse.

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Jetzt online spielen!
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum