Integrationsdebatte

Häupl vergleicht Parteifreund Voves mit Pegida

Der Haussegen zwischen dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl und seinem steirischen Parteifreund, Landes-Chef Franz Voves, hängt in Sachen Integrationsdebatte gewaltig schief. Angesichts Voves' Vorstoß, Integrationsunwilligkeit strafrechtlich zu ahnden, meinte der Stadtchef: "Ein Sozialdemokrat hat zu reden wie ein Sozialdemokrat - und nicht wie die Pegida."

Angezettelt wurde die Diskussion rund um Strafsanktionen für Integrationsunwillige von der SPÖ selbst - allen voran die wahlkämpfenden Landeshauptleute Franz Voves (Steiermark) und Hans Niessl (Burgenland), die laut über Strafen für Integrationsverweigerer nachdachten.

Vorwurf der "Absenz" und "Distanz"
Häupl richtete Voves nun via Ö1-"Morgenjournal" aus, dass man mit "rechtspopulistischer Mimikry" keine Wahlen gewinne. Dass der steirische Landeschef kritisiert hatte, in der SPÖ gebe es in Sachen Integration seit Jahren keine Debatte, wertete der Bürgermeister als Zeichen für die "Absenz" und "Distanz" von Voves in der Partei. Tatsächlich hatte sich der Landeshauptmann schon vor längerer Zeit aus dem Präsidium, dem wichtigsten Gremium der SPÖ, zurückgezogen. Von strafrechtlichen Maßnahmen in Sachen Integration hält Häupl jedenfalls nichts. Allerdings kann er sich vorstellen, Verstöße gegen die Schulpflicht stärker zu sanktionieren.

Die ÖVP hat mittlerweile ja den Vorstoß von Integrationsminister Sebastian Kurz - Strafen für radikale Schüler und Eltern - zur Parteilinie gemacht. Die Grünen kritisierten die Vorhaben von SPÖ und ÖVP gleichermaßen. Dieser Weg führe zurück in die "pädagogische Steinzeit".

Pegida-Demo in Wien
Die deutsche Pegida-Bewegung (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, Anm.) dürfte nun auch auf Österreich überschwappen. Der Wiener Ableger der hat für den 2. Februar um 18.30 Uhr eine Demonstration in der Bundeshauptstadt angemeldet. Auch Gegendemos sind bereits geplant.