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27.04.2017 - 15:04
Foto: APA/HERBERT P. OCZERET

Experten erwarten in Wien am ehesten Rot- Schwarz

10.10.2010, 21:12
Experten halten nach dem Verlust der absoluten Mandatsmehrheit der SPÖ in Wien eine rot-schwarze Koalition in der Bundeshauptstadt für die wahrscheinlichste Variante. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) gelte als Großkoalitionär, auch im Bund gebe es eine rot-schwarze Regierung, erklärte etwa Politologe Peter Filzmaier am Sonntag.

Auch Meinungsforscher Peter Hajek denkt, dass die erste Präferenz der SPÖ die ÖVP ist - hier gebe es nämlich die geringste Schnittmenge an Wählern. Die SPÖ fürchte, dass sie Grüne oder FPÖ in einer Regierung "salonfähig" machen könnte und dann bei der nächsten Wahl Stimmen an den Partner verliert, so Hajek. Die Roten sollten jedenfalls auch mit den Freiheitlichen Gespräche führen, denn hier habe man Gelegenheit, darzustellen, warum man nicht mit ihnen zusammenarbeiten will. OGM- Chef Wolfgang Bachmayer glaubt ebenfalls an eine Große Koalition, wiewohl es sich zynisch gesagt um eine Koalition der "Hauptverlierer" der Wahl handeln würde. Rot- Schwarz wäre natürlich auch im Sinne der Bundesregierung, so Bachmayer.

"ÖVP ist größter Verlierer"

Die ÖVP sei fast der größere Verlierer als die SPÖ, erklärte Hajek, sie habe rund ein Drittel ihrer Wählerschaft verloren, und das noch von einem niedrigen Stand aus. Die Ergebnisse der Landtagswahlen im Burgenland, der Steiermark und in Wien sollten ein "Warnsignal" für die Bundespartei sein. Für Bachmayer liegen die Verluste der ÖVP an der "unklaren Zick- Zack- Linie" von Spitzenkandidatin Christine Marek, außerdem habe die Volkspartei etwa das Kernthema Wirtschaft im Wahlkampf völlig vernachlässigt.

Rechnerisch seien die ÖVP, aber auch die Grünen die Verlierer, doch die SPÖ habe den einzigen Preis verloren, der wirklich gezählt habe, meinte hingegen Filzmaier. Bachmayer vermutet, dass den Wiener Roten im Vergleich zu den letzten beiden Wahlen ein schwarz- blauer "Regierungsgegner" gefehlt hat. Der Wahlkampf der SPÖ sei ein "Alles- okay"- Wahlkampf gewesen, ohne Spannung und ohne Mobilisierung. Häupls Forderung nach einer Volksbefragung über die Wehrpflicht sei offenbar als Wahlkampfmanöver enttarnt worden. Das Ergebnis sei natürlich eine Niederlage für die SPÖ, so Hajek, man müsse aber "die Kirche im Dorf lassen", denn sie werde weiterhin den Landeshauptmann stellen und den Preis bei Verhandlungen gering halten können.

FPÖ klarer Wahlgewinner

Klarer Gewinner für die Experten ist natürlich die FPÖ. Sie habe die klarste Linie und die klarsten Themen gehabt, erklärt Bachmayer. Parteichef Heinz- Christian Strache habe es geschafft, sich aus dem "rechtsextremen Eck" wegzubewegen. Dem stimmt auch Hajek zu, wobei der Erfolg auch an der Schwäche der anderen Parteien liege. Bachmayer weist darauf hin, dass die FPÖ viele Stimmen von SPÖ und ÖVP gewonnen habe, ähnlich wie in der Steiermark vor zwei Wochen. Insofern müsste die Bundeskoalition beunruhigt sein, denn beide Parteichefs hätten einen "Dämpfer" erlitten. Bachmayer erwartet, dass die Bundesregierung dadurch mehr zusammenrücken wird.

Die Grünen schafften es im Gegensatz zur FPÖ nicht, über einen langen Zeitraum Themen zu setzen, die die Menschen emotionalisieren, um sie dann im Wahlkampf wieder abzurufen, meint Hajek. Auch die internen Querelen hätten zu den Verlusten beigetragen. Bachmayer meint, dass manche Kernthemen vernachlässigt worden seien und Spitzenkandidatin Maria Vassilakou insgesamt zu wenig Zugkraft habe.

Zum BZÖ fällt Hajek das Sprichwort "Totgesagte leben länger" ein: Das Bündnis müsse sich nun ausschließlich auf die Nationalratswahl 2013 fokussieren. Bachmayer glaubt, dass es Spitzenkandidat Walter Sonnleitner schwer hatte, seine Themen zu kommunizieren. Es sei aber jedenfalls nicht das erreicht worden, was erreicht werden hätte können.

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