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26.05.2017 - 02:54

Nur minimaler Fortschritt bei Syrien- Gesprächen in Genf

19.05.2017, 06:45
Bei den Syrien-Friedensgesprächen in Genf hat sich nur minimaler Fortschritt abgezeichnet. Nach tagelangem Stillstand hätten die Unterhändler von Regierung und Opposition zugestimmt, ein Expertengremium zur Beratung von Verfassungsfragen einzusetzen, teilte das Büro des UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura am Donnerstagabend in Genf mit.

Das Gremium solle "Rechts- und Verfassungsfragen mit Relevanz für die innersyrischen Gespräche" diskutieren. Eine neue syrische Verfassung ist einer von vier Themenbereichen, welche die UNO in Genf mit den Konfliktparteien besprechen will; die anderen sind Regierungsführung, Wahlen und Anti- Terror- Kampf. Die sechste Runde der UNO- vermittelten Gespräche hatte am Dienstag in Genf begonnen, ohne dass große Hoffnung auf Bewegung in dem festgefahrenen Konflikt bestand.

Die Einigung auf das Expertengremium zu Verfassungsfragen wurde nach UNO- Angaben in separaten Gesprächen mit Regierung und Opposition erzielt. Der Chefunterhändler der Regierung, Bashar al- Jaafari, machte in Genf allerdings klar, dass er der Expertenkommission keine große Bedeutung einräumt: "Sie werden keine Entscheidungen treffen", sagte er.

Turbulenzen gab es am Donnerstagabend im Lager der syrischen Opposition. Acht kleinere Rebellengruppen erklärten ihren Rückzug aus dem Verhandlungskomitee, in dem zahlreiche Gruppierungen vertreten sind. Sie begründeten dies mit ihrer Unzufriedenheit über die Entscheidungsprozesse in dem Komitee.

Die bisherigen Gesprächsrunden in Genf über eine politische Lösung des Konflikts, dem bereits mehr als 320.000 Menschen zum Opfer gefallen sind, hatten kaum Fortschritte gebracht. Die syrische Regierung ging gestärkt in die neuen Verhandlungen, während die Opposition durch den Verlust mehrerer Städte sowie den Rückzug aus mehreren Vierteln von Damaskus geschwächt ist.

Parallel finden seit Jänner unter Vermittlung Russlands und der Türkei Verhandlungen im kasachischen Astana statt. Dabei wurde am 4. Mai die Schaffung von vier "Deeskalationszonen" vereinbart. Laut de Mistura finden die Gespräche in Genf und Astana "im Tandem" statt.

19.05.2017, 06:45
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