Schlamperei?

Wirbel um Bestellung vom neuen Landesamtsdirektor

31.10.2015 20:15

Knalleffekt der unerwarteten Art: Obwohl die Bestellung des Nachfolgers von Dr. Heinrich Marckhgott als höchster Beamter des Landes Salzburg nach außen hin eigentlich relativ unkompliziert verlief, kam es bei der offiziellen Amtsübergabe am Freitagnachmittag zu einem administrativen Eklat: Denn DDr. Sebastian Huber, ein untadeliger Kandidat, der seine Qualitäten und seine Qualifikation seit Jahren in leitender Funktion des Landes bekundet hat, ist derzeit formal NICHT neuer Landesamtsdirektor.

Und das ist die Ursache: Der Ministerrat hat Hubers Ernennungsdekret nicht wie längst erwartet unterzeichnet, damit kann er den Dienst am Allerseelentag nicht wie geplant antreten. Agrar-Landesrat Dr. Josef Schwaiger, auch für Personalfragen Ressort-zuständig: "Ja, da sind in der Tat einige Fragen zu klären. Es gibt aber aus Wien derzeit keine Erklärung für die nicht geleisteten Unterschriften. Dabei ist das ja ein Federstrich." Schwaiger hat inzwischen auch mit LH Wilfried Haslauer mehrfach gesprochen, dem vor der Angelobung Hubers in einen Telefonat mit dem Amt des Vizekanzlers der fragwürdige Stand der Dinge mit geteilt worden war.

"Eine Groteske, die meines Wissens in der Geschichte der zweiten Republik noch nie vorgekommen ist", wundert sich Schwaiger, der vorerst nicht an eine von der anderen (roten) Reichshälfte initiierten Störaktion ausgehen möchte. "Wobei man einschränken muss, dass Rot und Schwarz zusammen ja kaum mehr eine Hälfte bilden und es schon eigenartig ist, denn wir haben die Unterlagen am 25. September nach Wien geschickt. Inzwischen gab es einige Sitzungen des allwöchentlichen Ministerrats." Für Schwaiger ist auch die permanente politische Herausforderung durch den Asylwerber-Flüchtlingsstrom kein Argument, einen Formalakt nicht zu bewältigen. "Ich war auch zwei Wochen in Folge im Asyleinsatz - aber das Tagesgeschäft hat darunter nicht gelitten."

"Abschied ist Abschied"
Für den seit wenigen Tagen 56-jährigen Huber war die Entwicklung fraglos kein Geburtstagsgeschenk. "Man kann sich vorstellen, wie er sich gefühlt hat", bedauert Schwaiger, der nun von einem Provisorium in der Kanzlei des LAD ausgehen muss. "Nach den Bestimmungen wird der bisherige Marckhgott-Stellvertreter Herbert Prucher die Funktion bis zur definitiven Erledigung durch die Bundesregierung übernehmen." Huber ist vorerst Leiter der Abteilung, diese Agenden kann ihm das Land ohne Zustimmung aus Wien übertragen. Die darüber hinausgehenden Hoheits-rechtlichen Befugnisse sind aber von der Absegnung durch den Ministerrat abhängig. Eine kurzfristige Verlängerung für Marckhgott als Interimslösung, so Schwaiger, sei jedenfalls keine Alternative gewesen. "Abschied ist Abschied."