Mit Kaltenegger & Co.

VP-Regierungsteam geht in Saalfelden in Klausur

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Das ÖVP-Regierungsteam geht am 1. und 2. Februar in Klausur. Inhaltlicher Schwerpunkt des Treffens in Saalfelden in Salzburg wird das Thema "Wachstum und Beschäftigung" sein. Man werde zwar die aktuellen Diskussionen um Bildung und Bundesheer nicht ausklammern, das Kernthema sei aber der wirtschaftliche Aufschwung, sagte VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger. Damit will die ÖVP ein neues Thema setzen und die von ihr gern verwendeten Begriffe Leistungsgerechtigkeit und Mittelstand wieder forcieren.

Mit dem Fokus auf Wachstum, Arbeitsplätze und Forschung wolle man den Menschen eine Perspektive bieten und das Signal setzen, dass man auf das neue Jahr vorbereitet sei. Es gehe insgesamt um das "Drehbuch und die Regie für 2011". Im zweiten Halbjahr ist dann eine weitere Klausur geplant, bei der die Herbstarbeit vorbereitet wird. Ebenfalls noch heuer will die ÖVP ihr neues Grundsatzprogramm öffentlich diskutieren. Im vergangenen Jahr hatten zahlreiche Gruppen und Fachausschüsse zu dieser Frage getagt, dabei waren rund 2.000 Protokoll-Seiten entstanden. Es könnte also viel zu diskutieren geben.

Beginnen wird die zweitägige Klausur, bei der auch der Parlamentsklub vertreten sein wird, übernächste Woche erst am Nachmittag. Das Regierungsteam wird sich nach dem Ministerrat am Dienstag auf den Weg machen. Nach einem gemeinsamen Abendessen mit Journalisten und regionalen Parteivertretern in Saalfelden soll es am ersten Tag auch Gelegenheit für Hintergrundgespräche geben. Am Mittwoch werden dann gegen Mittag die Ergebnisse präsentiert, die Tagung wird am Nachmittag zu Ende gehen. Die ÖVP will für den Empfang von Landeshauptmann Josef Pühringer im Parlament anlässlich der Übernahme des Ländervorsitzes am Abend rechtzeitig wieder in Wien sein.