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24.08.2017 - 10:53
Foto: Franz Neumayr

U- Ausschuss trifft sich zur vorletzten Sitzung

23.11.2010, 12:38
Der Olympia-Untersuchungsausschuss des Salzburger Landtages hat sich am Dienstag zu seiner vorletzten Sitzung getroffen. Nach Angaben der Vorsitzenden Astrid Rössler (Bild) hat sich dabei abgezeichnet, dass jede der vier Fraktionen einen eigenen Bericht erstellen wird, in der sie ihre politischen Schlüsse aus den Ermittlungen zieht.

Vier unterschiedliche Berichte seien durchaus sinnvoll, weil jede Fraktion ihr eigenes Resümee ziehen könne, sagte die Grün- Politikerin (Bild). Vermutlich werde es aber einen gemeinsamen Katalog mit vier Aufträgen an die Landesregierung geben, sagte Rössler. Diese betreffen die Bereiche "zwei Rechnungskreise", "begleitende Kontrolle von Großprojekten", "Umlenken von Sponsorengeldern" und "Richtlinien für Aufsichtsräte in öffentlichen Unternehmen".

Öffentliche Diskussion im Dezember

Einig waren sich die Ausschuss- Mitglieder in der nicht öffentlichen Sitzung auch, dass die Schlussberichte am 15. Dezember im Plenum des Landtages - also öffentlich - diskutiert werden, und zwar gleich am Vormittag.

Der Untersuchungsausschuss war im Herbst 2009 von den Grünen beantragt worden, nachdem der Landesrechnungshof bei der Kontrolle der Bewerbung Salzburgs um die Winterspiele 2014 einen zweiten Rechnungskreis entdeckt hatte. In der Folge stieß man auf ungeklärte Geldflüsse und stellte die Frage nach Kontrolle und politischer Verantwortung.

Staatsanwaltschaft erwägt Anklagen

Von Ende April bis Ende September wurden an zwölf Anhörungstagen insgesamt 39 Zeugen befragt, darunter die Spitzen der Landesregierung und der Stadt Salzburg, die vier Geschäftsführer der Bewerbungsgesellschaft, viele Mitglieder des Aufsichtsrates, die damalige Spitze des Österreichischen Olympischen Komitees (ÖOC), Vertreter des Olympia- Fördervereins sowie Berater, Mitarbeiter und Prüfer der gescheiterten Bewerbung.

Parallel prüft seit Februar 2009 die Staatsanwaltschaft Salzburg strafrechtliche Konsequenzen. Sie hat in ihre Ermittlungen auch die finanziellen Unklarheiten beim ÖOC eingeschlossen. Die Behörde hat inzwischen neun Verdächtige im Visier, darunter drei Bewerbungs- Chefs und die damalige ÖOC- Spitze. Die Staatsanwaltschaft hat durchblicken lassen, dass noch vor Jahresende die Entscheidung fallen dürfte, ob es zur Erhebung von Anklagen kommen werde.

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