"Österreich-Dienst"

Salzburger VP für Heeres-Reform mit 15.000 Rekruten

(Bild: APA, Bundesheer)

Die Salzburger ÖVP tritt für die Wehrpflicht in einem neuen "Österreich-Dienst" ein, wobei die Zahl der Rekruten auf 15.000 Männer zu beschränken sei. Außerdem sage man Ja zu einer Volksbefragung oder -abstimmung, zur Neutralität sowie zum Zivildienst und Nein zur NATO, wie Landesparteichef Wilfried Haslauer am Mittwoch in Salzburg feststellte. Von seiner Bundespartei hätte er sich eine klarere Position erwartet.

"Wer sich jetzt nicht für eine umfassende Neuausrichtung und Modernisierung des derzeitigen Präsenzdienstes einsetzt, macht sich genauso zum Totengräber der allgemeinen Wehrpflicht wie jene, die sie abschaffen wollen", sagte Haslauer. Sein "Österreich-Dienst" sieht eine Wahlmöglichkeit zwischen Wehrdienst und Zivildienst vor.

Weiterhin Befreiung bei Untauglichkeit
Die 15.000 Mann beim Heer (derzeit werden über das Jahr verteilt rund 25.000 einberufen, Anm.) sollen fünf Monate lang dienen und danach einen Monat Waffenübungen (aufgeteilt auf insgesamt drei bis vier Übungen alle zwei Jahre) absolvieren. Den 25.000 Mann für "zivile Dienste" (bisheriger Höchstwert waren rund 13.100 im Jahr 2009, Anm.) will er anerkannte Ausbildungen etwa im Gesundheits- und Pflegebereich bieten. Wie bisher soll es eine Befreiung bei Untauglichkeit geben.

Erfolg von freiwilligem Sozialjahr unrealistisch
Ablehnend äußerte er sich zum Vorschlag der SPÖ, als Zivildienstersatz nach Abschaffung der Wehrpflicht das freiwillige Sozialjahr mit 1.300 Euro monatlich zu dotieren. "Die Annahme, dadurch würden sich 8.000 junge Menschen zum Dienst melden, ist schlicht unrealistisch. Eine solche Maßnahme wäre der Anfang vom Ende der Freiwilligkeit in Österreich."

Österreich brauche ein Bundesheer, in dem sich die Bürger wiederfinden, so Haslauer. Es müsse entsprechend in der Bevölkerung verankert sein, um seinen Aufgaben in militärischer Hinsicht, im Bereich des Katastrophenschutzes und der Assistenzeinsätze, aber auch bei internationalen Einsätzen gerecht werden zu können.