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21.09.2017 - 03:47
Foto: AP

Prozess vertagt, weil Gericht vergaß, Schöffen zu laden

17.01.2011, 11:08
Obwohl der Angeklagte bereits vor der Strafrichterin stand, hat der für Montag geplante Prozessbeginn gegen einen Polizeijuristen der Bundespolizeidirektion Salzburg abberaumt werden müssen. Das Landesgericht Salzburg hatte vergessen, die Schöffen zu laden. Der Beamte war wegen Amtsmissbrauchs angeklagt worden, er hätte eine rasante Autofahrerin laut Staatsanwaltschaft bestrafen sollen, sie aber "nur ermahnt". Pikantes Detail: Die Verkehrssünderin, die um 31 km/h zu schnell unterwegs war, ist die Schwester des Beamten.

Der Vorfall ereignete sich am 11. Jänner 2009 in der Stadt Salzburg. Die Schwester des Angeklagten fuhr mit ihrem Pkw auf der Alpenstraße mit 101 Stundenkilometern statt der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h. Wer aber im Ortsgebiet um 31 bis 35 km/h zu schnell fährt, muss laut Straßenverkehrsordnung 215 Euro Strafe berappen. Der Beamte habe die Geldstrafe fallen lassen und die Verwandte entgegen seinen Befugnissen abgemahnt, wirft ihm die Staatsanwaltschaft Salzburg vor.

Jurist fühlt sich nicht des Amtsmissbrauchs schuldig

Der Jurist fühlt sich allerdings nicht des Amtsmissbrauchs schuldig. Die Erteilung einer Ermahnung sei "sachlich gerechtfertigt und richtig", erklärte seine Verteidigerin Karin Sonntag. Die im Verwaltungsstrafverfahren wegen einer Geschwindigkeitsübertretung im Straßenverkehr beschuldigte Lenkerin sei geständig und völlig unbescholten gewesen. Zudem habe zum Tatzeitpunkt nur ein geringes Verkehrsaufkommen geherrscht.

Der Polizist hätte den Akt zwar streng genommen nicht selbst erledigen dürfen, sondern ihn an einen Kollegen abtreten müssen, sagte die Salzburger Rechtsanwältin. "Sein Verhalten führte jedoch zu keiner Bevorzugung der Beschuldigten. Der Angeklagte handelte nicht mit einem Schädigungsvorsatz, sodass der Tatbestand des Amtsmissbrauchs nicht erfüllt ist."

Richterin Karoline Edtstadler vertagte den Prozess auf 2. Februar, 13.30 Uhr.

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