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24.09.2017 - 15:19
Im Gemeinderat wurden Taktiken entwickelt, wie man bei Anfragen-Beantwortungen geschickt ausweicht.
Foto: Markus Tschepp

Praxistest: Die Kunst gehaltvoll zu schweigen

17.01.2016, 12:25

Unbestritten: Das Fragerecht ist ein wichtiges demokratiepolitisches Instrument für Transparenz. Manchmal, so scheint es aber, ist es Salzburgs Volksvertretern im Gemeinderat einfach nur lästig. Aber sie haben Taktiken entwickelt, wie sie Antworten galant umschiffen können - eine kleine Anleitung lesen Sie hier.

1. Hartnäckig Schweigen

Wenn man partout keine Lust hat innerhalb der dreiwöchigen Frist zu antworten, kann man die Anfrage auch einfach Mal ignorieren. Funktioniert aber nur so lange, bis das Thema zur mündlichen Erörterung auf die Tagesordnung kommt.

2. Nicht festlegen

Besonders beliebt, wenn der Anfragensteller einen Finger in die Wunde legt. Hier auf jeden Fall unkonkret bleiben und betont pauschal antworten, damit man sich später problemlos selber widersprechen kann.

3. Ablenken

Querverweise auf ältere Beschlüsse oder komplexe Verordnungen setzen. Wichtig: Hier nur andeuten, wo man die relevante Information findet, um dem Anfragesteller nicht die Freude der Suche zu nehmen. Alternativ: Eine "Sprechstunde" zu dem Thema anbieten, aber ohne konkreten Terminvorschlag.

4. Spitzfindig sein

Kleinste Ungenauigkeiten in der Formulierung gnadenlos ausnutzen und Anfrage zurückweisen. Das hält den Fragesteller eine Zeitlang in Schach.

5. Ressourcen begrenzen

Bei umfangreicheren Anfragen einfach auf die knappe personelle Situation verweisen. Das bezweifelt niemand. Weiteres Vorgehen dann wie bei Punkt 1.

Alltagstauglichkeit für Jedermann:

Auf die Frage "Schatz, wo warst du gestern Nacht?" lautet also die perfekte Antwort in Politikersprache: "Darauf kann ich zum vorläufigen Zeitpunkt nur pauschal eine Antwort geben. Hierbei verweise ich unter Vorbehalt auf das Gespräch im Oktober mit dem Hinweis, dass meine damaligen Aussagen heute noch bedingt gültig sein dürften. Aufgrund knapper personeller Ressourcen kann ich zur Stunde keine näheren Angaben machen, zumal nicht klar ist, auf welchen exakten Zeitraum die Frage abzielt. Gerne können wir aber im Rahmen einer Sprechstunde mögliche Szenarien ausführlicher erörtern."

17.01.2016, 12:25
Anna Dobler, Kronen Zeitung/red
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