Enormer Zustrom

Nordafrika macht Asylrecht total absurd

Einsatz der chronisch überlasteten Polizei am Salzburger Bahnhof: Kosten und Nerven am Anschlag.

(Bild: Markus Tschepp)

Die "Krone" machte die Probleme der Polizei, die in einem internen Papier erschreckend deutlich veranschaulicht sind, am Donnerstag öffentlich. 15 Millionen Euro kostet allein der Polizeieinsatz in Salzburg pro Jahr - Tendenz steigend. Die Lage gerät außer Kontrolle, falls der Zustrom aus Nordafrika nicht geregelt wird.

Es sind Staaten wie Marokko und Algerien, die die Flüchtlingskrise in Europa massiv verstärken: In den Strom der Menschen, die aus Syrien und Irak über die Balkanroute in die EU wollen, mischen sich Tausende Nordafrikaner, da die Meerenge nach Spanien so gut wie nicht passierbar ist. Das beginnt schon auf afrikanischem Boden in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla, die mit meterhohen Zäunen und Stacheldraht einem Hochsicherheitstrakt gleichen. Die Bilder dazu gingen um die Welt. Schaffen es die Flüchtlinge aus Nordafrika einmal über die Balkanroute ins Land, ist eine Abschiebung kaum mehr möglich: Zwar kassieren unter anderem Länder wie Marokko Hunderte Millionen an EU-Entwicklungshilfe, weigern sich aber, ihre Landsleute zurückzunehmen, obwohl Null Chance auf einen positiven Asylbescheid besteht.

Busse nach Salzburg, keine Chance auf Asyl
Dieser Zustand wird im Polizeipapier beschrieben und auch die massiven Probleme, da Deutschland diese Gruppen gnadenlos abweist. Im Gegensatz dazu werden sie aber schon von Slowenien kommend in Bussen ohne Kontrolle bis nach Salzburg gekarrt - dort ist vorerst Endstation.

Nur mit massiver Polizeigewalt können die Flüchtlinge dann wieder an die italienisch-slowenische Grenze gebracht werden, wo sie ihrem Schicksal überlassen werden. Wenn es gar nicht so weit kommt, tauchen diese Leute unter und versuchen es an anderen Grenzübergängen. Es ist auch anhand der Kriminalstatistik erwiesen, dass dann notgedrungen ein Weg in die Kriminalität nahe liegt. Polizei-Einsatzkommandant und Brigadier Gottfried Gamsjäger ruft nach raschen Gegenmaßnahmen: "Bei einer konsequenten Kontrolle an der Südgrenze zu Slowenien mit Zurückweisung der genannten Flüchtlingsgruppen könnte man sich die Kosten in Salzburg ersparen und auch einen enormen zusätzlichen Personaleinsatz vermeiden."