Nach Salzburg-Wahl

NEOS wollen im Gemeinderat das freie Mandat leben

11.03.2014 13:59

Am Tag zwei nach dem auch für sie überraschenden Erfolg bei der Gemeinderatswahl in Salzburg haben sich die NEOS wieder so weit gesammelt, um erstmals über ihre Pläne für die kommende Funktionsperiode im Rathaus zu informieren. Bei einem Pressegespräch am Dienstag kündigte die designierte Stadträtin Barbara Unterkofler (Bild) unter anderem das freie Mandat für die fünf NEOS-Gemeinderäte an.

Nachdem sie am Montag wegen einer Klausur sämtliche Interview-Wünsche abgeschlagen hatten, schickten die NEOS am Dienstag SP-Bürgermeister Heinz Schaden in die Warteschleife. Dieser will die neue Gruppierung mit im zurzeit rot-grünen Boot haben. Den von ihm vorgeschlagenen Termin am Dienstagvormittag wollten die NEOS aber zur Medieninformation nutzen. Schaden und Unterkofler treffen sich jetzt am Donnerstag. NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn stellte aber schon klar: "Es ist nicht notwendig, irgendetwas mit Rot/Grün zu unterschreiben." Wichtiger sei vielmehr, bei einzelnen Themen zusammenzuarbeiten.

Neben der Festlegung auf Unterkofler als Stadträtin ist auch in der Frage des Klubvorsitzes eine Vorentscheidung gefallen. Listenvierter Christoph Starzer wurde dafür designiert, das letzte Wort werde aber bei der konstituierenden Sitzung des Klubs gesprochen, hieß es.

Unterkofler: "Wollen die Zusammenarbeit neu definieren"
Generell kündigte Unterkofler einen neuen Stil im Rathaus an: "Wir wollen die Politik neu gestalten und die Zusammenarbeit neu definieren." Dazu zähle auch, das freie Mandat zu leben. Freilich werde es eine gemeinsame Linie geben, die sich an den gemeinsamen Werten orientiere, "aber wenn jemand wo nicht mitkann, dann ist das in Ordnung. Ich würde mich freuen, wenn andere auch den Mut hätten, in diese Richtung zu gehen." Sie wolle wieder mehr Diskurs im Gemeinderat, "dort soll nicht alles nur durchgewunken werden".

Bildung und Kinderbetreuung als Herzensangelegenheiten
Angesprochen auf ihre Ressortwünsche wollte sich die künftige Stadträtin noch nicht festlegen. Bildung und Kinderbetreuung wären Herzensangelegenheiten, weil sie hier - als dreifache Mutter - viel Erfahrung einbringen könne. Auch dem Bauressort - das einzige, das definitiv frei wird - ist sie nicht grundsätzlich abgeneigt. Sie sei es durchaus gewohnt, mit neuen Themen konfrontiert zu werden, "aber ich bin sicher nicht der Lückenfüller der Claudia Schmidt (bisherige Ressortchefin, Anm.)".

Thematisch wollen die NEOS Schwerpunkte in den Bereichen Transparenz und Kontrolle, intensivere Bürgerbeteiligung und eine neue Form der Kommunikation setzen. Außerdem streben sie ein großes Verkehrskonzept gemeinsam mit den Umlandgemeinden an.

Unterkofler will als Stadträtin auch vorleben, dass eine Mutter von drei kleinen Kindern (zwei, fünf und sieben Jahre alt) eine Führungsposition übernehmen kann. "Man kann das auch familienfreundlich gestalten, es ist nicht jeder Abendtermin notwendig, und es ist nicht nötig, überall dabei zu sein. Ich werde das vorleben", kündigte sie an. Nachsatz: "Der Sonntag wird mir heilig sein."