Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
21.08.2017 - 16:54
Briefwahl erfreut sich in Salzburg wachsender Beliebtheit, daher soll sie künftig sicherer werden.
Foto: Wolfgang Weber

Nach Betrugsvorwürfen: Neue Wahlkarten- Regel

21.06.2016, 06:00

Parallel zu der Debatte um Bundespräsidenten- Wahl plant jetzt auch die Landesregierung eine Novelle der Salzburger Landtagswahlordnung. Auf die Betrugsvorwürfe nach der letzten Landtagswahl soll jetzt mit einer Gesetzesnovelle reagiert werden.

Einen entsprechenden Antrag bringen am Mittwoch die beiden Abgeordneten Simon Heilig- Hofbauer (Grüne) und Wolfgang Mayer (ÖVP) ein. Auslöser sind die nie belegten Vorwürfe gegen zwei Salzburger SP- Politiker. Damals stand der Verdacht im Raum, dass in Moscheevereinen Passnummern gesammelt und dann zentral Wahlkarten bestellt und für bestimmte Kandidaten ausgefüllt wurden.

Strengere Bedingungen auch auf Landesebene

Bestätigt wurde das nie, aber allein der Zweifel schadet der Demokratie, findet Heilig- Hofbauer: "Es muss daher im Sinne aller sein, Betrugsmöglichkeiten auch theoretisch zu unterbinden." Die Wahlkarten sollen demnach künftig nur noch über einen eingeschriebenen Brief verschickt werden, den der Antragsteller persönlich entgegen nehmen muss.

Bisher war die Beantragung online über die Eingabe der Passnummer möglich. Die Wahlkarten konnten dann an eine beliebige Adresse versandt werden. Eine Überprüfung, ob dann tatsächlich der Antragssteller diese entgegengenommen hat, gab es nicht. Mit der Novelle wird die Stimmabgabe so "einfacher und sicherer", findet auch LAbg Mayer.

21.06.2016, 06:00
Anna Dobler/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum