Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
22.08.2017 - 17:02
Foto: Andi Schiel

"Heli Austria" blitzt beim VfGH mit Beschwerde ab

15.07.2010, 13:25
Das Salzburger Unternehmen "Heli Austria" ist beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit seiner Beschwerde gegen eine von der Austro Control erlassene Verordnung für Rettungsflüge abgeblitzt. "Im Wesentlichen aus formalen Gründen", teilte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Donnerstag mit. Unter anderem stehe dem Unternehmen ein "anderer zumutbarer Rechtsweg" zur Verfügung, indem es beispielsweise gegen den Bescheid Berufung einlege.

Das hatte "Heli Austria" bereits vor Einbringung der Beschwerde beim VfGH auch gemacht. "Bei der jetzt gegeben prozessualen Situation würde jedenfalls eine Doppelgleisigkeit des Rechtsschutzes eintreten, welche mit dem Grundsatz der Subsidiarität von Individualanträgen nicht im Einklang stünde", hieß es in der Entscheidung. Der vorliegende Antrag sei daher "mangels Legitimation" zurückgewiesen worden.

Durch neue Vorschriften benachteiligt

Das Salzburger Unternehmen sah sich durch die am 1. Jänner 2010 in Kraft getretene Regelung für Ambulanz- und Rettungsflüge benachteiligt. Die neuen Vorschriften sehen nur mehr den Einsatz von Hubschraubern mit einer speziellen Zulassung (Kategorie A) als höchste Leistungsklasse vor.

Fünf Rettungshubschrauber von "Heli Austria" seien aufgrund dieser im Auftrag des Verkehrsministeriums von der Austro Control erlassenen Neuregelung vom weiteren Betrieb ausgeschlossen worden. Obwohl sie laut "Heli Austria"- Chef Roy Knaus die gleichen Anforderungen erfüllen würden wie zugelassene Hubschrauber anderer Anbieter von Rettungsflügen.

Genehmigung für Rettungsflüge entzogen

Die Verordnung der Luftfahrtbehörde hatte dem Unternehmen de facto die Genehmigung für Rettungsflüge mit Helikoptern an fünf Standorten in Tirol und Salzburg entzogen. In dieser Causa hatte "Heli Austria" im vergangenen Februar zudem eine Schadenersatzklage gegen die Republik Österreich eingebracht. Knaus hatte der Behörde in diesem Zusammenhang "willkürliche Anlassgesetzgebung" vorgeworfen und ortete in der Vorgangsweise eine "Marktbereinigungs"- Strategie.

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum