Asylkrise

“Heer soll mit voller Mannschaft unterstützen”

Salzburg
07.11.2015 20:19
Der Einsatz war nicht als Dauereinrichtung geplant, doch es ist kein Ende in Sicht: 2000 Polizisten sind permanent im Flüchtlingsdienst, dazu Teile des Heeres und die Freiwilligen, deren Kraftreserven auch begrenzt sind. Stefan Schnöll, Generalsekretär im Außenministerium und Walser, machte sich in Salzburg ein Bild.

Lokalaugenschein beim Ex-Asfinag-Quartier: Noch rettet die Herbst-Sonne die Situation. Viele Flüchtlinge liegen draußen auf Decken. Ihre Blicke sind leer. Vereinzelt helfen Grundwehrdiener bei der Essensausgabe. Sie haben den Überblick über die lange Warteschlange und achten darauf, dass alles friedlich abläuft: "Wir haben von 7 bis 22 Uhr Dienst und zum Teil auch Nachtschicht", erzählt ein Soldat über den Flüchtlings-Einsatz, der fordert und oft auch enttäuscht: "Von hundert Leuten sagen vielleicht fünf Danke." Rund 30 Grundwehrdiener von der Schwarzenbergkaserne unterstützen.

"Das Bundesheer muss die volle Mannschaftsstärke mobilisieren", fordert Stefan Schnöll, Generalsekretär von Außenminister Sebastian Kurz. Die Miliz und genauso Grundwehrdiener sollen gemeinsam mit dem Kaderpersonal auch unsere Grenzen sichern, so die Forderung der Jungen ÖVP. "Das ist doch die Kernaufgabe unseres Bundesheeres", appelliert Schnöll für noch mehr Unterstützung. Vom Aufschubpräsenzdienst, also einer Verlängerung der Grundwehr-Zeit, hält er nichts. In diesem Fall würden Grundwehrdiener am Ende ihrer normalen Dienstzeit beim Militär nicht entlassen, sondern in den Assistenzeinsatz geschickt. Er befürchtet: "Dann haben wir am Ende nur noch Zivildiener."

"580 Asylanträge am Donnerstag"
Die langfristige Hilfe durch das Bundesheer wird dringend gebraut, denn im Asyl-Zustrom ist noch lange kein Ende in Sicht: "Das Potenzial an Flüchtlingen wird auf bis zu zehn Millionen Menschen geschätzt", ist Schnöll betroffen. Und es wollen auch nicht alle nur nach Deutschland. Schnöll: "Alleine am Donnerstag wurden in Österreich 580 Asylanträge gestellt."

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