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17.08.2017 - 16:27
Foto: APA, krone.at

Fischer bei BP- Wahl eindeutig in seinem Amt bestätigt

25.04.2010, 19:12
Bundespräsident Heinz Fischer ist am Sonntag wie erwartet in seinem Amt bestätigt worden. Laut dem vorläufigen Endergebnis ohne Wahlkarten erreichte Fischer im Land Salzburg 77,8 Prozent der Stimmen. Auf die FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz entfielen 15,9 Prozent, CPÖ-Kandidat Rudolf Gehring holte 6,3 Prozent. Bei der Wahlbeteiligung wurden die düstersten Prognosen übertroffen: Sie hat bundesweit einen historischen Tiefpunkt von 48,5 Prozent erreicht.

Für Landeshauptfrau Gabi Burgstaller ist das Wahlergebnis "ein wunderschöner Erfolg für Heinz Fischer", es habe gezeigt, dass er "ein Bundespräsident für fast alle ist. Die Österreicher schätzen seine Arbeit". In Salzburg habe Fischer das beste Wahlergebnis erzielt, das ein Bundespräsident je gehabt habe – "sogar besser als Kirchschläger", hob Burgstaller hervor.

Wie im Land Salzburg gewählt wurde, kann über den Link in der Infobox nachgelesen werden!

Burgstaller: ÖVP für Beteiligung mitverantwortlich

"Offenbar haben viele ÖVP- Wähler ihre Stimme Fischer geschenkt. Die niedrige Wahlbeteiligung ist aber bedauerlich", so Burgstaller. Für eine Demokratie wäre es allerdings positiver gewesen, wenn die ÖVP einen eigenen Kandidaten aufgestellt hätte, gab Burgstaller zu bedenken. Die verwirrende Wahlempfehlung der ÖVP hätte genauso zur niederen Wahlbeteiligung beigetragen wie die Meinung vieler, dass die Wahl ohnehin schon geschlagen sei.

Zur Wahlbeteiligung von nur 42,53 Prozent in der Stadt Salzburg meinte Burgstaller, das sei oft ein städtisches Phänomen, die Freizeit wichtiger zu nehmen als eine Wahlbeteiligung. "In Zukunft müssen wir uns aber überlegen, wie wir mehr Leute motivieren können." Man sollte nun die Zeit nutzen, um über eine Reform ernsthaft nachzudenken, denn die Amtsbeschreibung des Bundespräsidenten stamme noch aus dem Jahr 1929.

Haslauer bezeichnet ÖVP- Nichtantreten als "Fehler"

Landeshauptmann- Stellvertreter Wilfried Haslauer (ÖVP) gratulierte Heinz Fischer zum klaren Wahlsieg. Nachdenklich stimme auch ihn die niedrige Wahlbeteiligung: "Für die Hälfte der Österreicher war keiner der Kandidaten so attraktiv, dass sie zur Wahl gegangen sind." Ein starker Teil der bürgerlichen Wähler sei der Wahl ferngeblieben. Dass von den drei Kandidaten nur einer von einer großen Partei entsandt wurde, "ist schon problematisch. Es war ein Fehler der ÖVP, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten." Er habe als einziges Mitglied des Bundesparteivorstandes diese Entscheidung durch Stimmenthaltung nicht mitgetragen, betonte Haslauer. Die geringe Wahlbeteiligung sei auch ein Auftrag an Fischer, "das Amt mit mehr Leben zu erfüllen". Haslauer regte an, über eine Verlängerung der Amtszeit bei gleichzeitigem Verzicht auf eine Wiederwahl nachzudenken.

Schnell attestiert Rosenkranz "beachtliches Ergebnis"

Das Ergebnis von Barbara Rosenkranz bezeichnete FP- Obmann Karl Schnell als "beachtlich", sie habe damit einen persönlichen Erfolg erzielt. Ihre Rolle im Wahlkampf sei ja "eine gegen alle, alle gegen eine" gewesen. "Dieser Wahlkampf ist so aggressiv, radikal und extrem von der linken Seite geführt worden, wie ich es kaum erlebt habe."

In Salzburg habe Rosenkranz überdurchschnittlich abgeschnitten, sagte Schnell und nannte als Beispiele seine Wohnortgemeinde Saalbach- Hinterglemm (20,5 Prozent) und den Lungau (20 Prozent - in der Gemeinde Thomatal erreichte Rosenkranz 36,6 Prozent, Anm.). "Das lässt für die Zukunft hoffen", konstatierte Schnell. Da die Bevölkerung so ein geringes Interesse an der Person des Bundespräsidenten gezeigt habe, müsse man überlegen, ob man diese Position reformieren oder gar abschaffen sollte.

Schwaighofer freut sich mit Heinz Fischer

Der Landessprecher der Grünen, Cyriak Schwaighofer, zeigte sich "froh darüber, dass Heinz Fischer ein so gutes Wahlergebnis erzielt hat. Ich bin auch froh, dass das Ergebnis von Barbara Rosenkranz weit weg von dem ist, was Heinz- Christian Strache ihr vorgeben hat". Seitens der Österreicher gebe es kein Signal, dass eine solche Politik befürwortet werde.

Die geringe Wahlbeteiligung könne die ÖVP maßgeblich auf ihre Fahnen heften, meinte der Fraktionsvorsitzende der Grünen. Die großen Parteien sollten entweder jeweils einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken oder "an einem Strang ziehen". Die Entscheidung der Grünen, keinen Kandidaten aufzustellen, habe er mitgetragen. "Das hätte nur ein Zählergebnis werden können. Van der Bellen hat ja abgesagt."

Schwache Beteiligung früh erkennbar

Die schwache Beteiligung hatte sich in der Stadt Salzburg bereits früh abgezeichnet - nach Angaben des Leiters des Wahl- und Meldeamtes, Franz Schefbaumer, hatten bis 11.00 Uhr gerade einmal 21,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, das bedeutete ein Minus von 4,6 Prozent im Vergleich zum selben Zeitpunkt 2004.

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