"Sand im Getriebe"

BM Heinz Schaden legt Salzburger SP-Ämter zurück

Österreich
18.10.2013 14:40
Der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden hat am Freitag all seine Parteiämter zurückgelegt. Schaden saß bisher im Landesparteivorstand und im Präsidium der SPÖ und war stellvertretender Landesvorsitzender. Als Grund für seinen Schritt nannte er "einige gravierende inhaltliche Probleme" - es sei "Sand im Getriebe" der Partei. Auswirkungen auf sein Bürgermeisteramt und seine Funktion als Chef des österreichischen Städtebundes hat der Rückzug nicht.

Schaden wird sich bei den Gemeinderatswahlen im März 2014 auch der Wiederwahl als Stadtchef stellen. "Ich habe schön langsam das Gefühl, es wird eine Fundamentalopposition gemacht", begründete Schaden gegenüber dem ORF seinen Schritt. "Das mag in den Augen mancher logisch erscheinen, nur Sinn macht es auf die Dauer keinen."

"Glaube, es wird ein langer Erholungsprozess"
Als Beispiel führte er etwa die jüngste Diskussion im Landtag um die geplante Tauerngasleitung an, die von der SPÖ im Land als "Spekulantenpartie" bezeichnet wurde. Er selbst halte die Gasleitung im Sinne der Versorgungssicherheit für absolut notwendig.

Dass es die SPÖ nach der Wahlniederlage bei den Landtagswahlen "zerbröselt", glaubt Schaden allerdings nicht. "Es gibt zum Glück nach wie vor eine Basis - auch in den Gemeinden, auch wenn wir dort quer durchs Land nicht die erste Rolle spielen. Aber ich glaube, es wird ein langer Erholungsprozess."

Immer wieder aus Parteilinie ausgebrochen
Auf die Frage, ob seine Partei ihm im Bürgermeisterwahlkampf derzeit eher schade, antwortete der Stadtchef im Interview: "Der Landespartei muss bewusst sein, dass die Landeshauptstadt nicht eine beliebige Größe ist. Und ich hoffe, es wird ihr bewusst."

Schaden ist bekannt dafür, sich immer wieder gegen die offizielle SPÖ-Parteilinie gestellt zu haben, sein Verhältnis zur Landespartei war auch durch die beiden parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zur gescheiterten Olympia-Bewerbung Salzburgs und den Finanzskandal nicht das Beste.

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