"Strukturell gesund"

423,2 Mio. Euro im ordentlichen Budget der Stadt Salzburg

(Bild: © 2010 Photos.com, a division of Getty Images)

Das Budget für den Salzburger Haushalt 2011 beträgt 423,2 Millionen Euro, das bedeutet eine Steigerung um rund 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr, erklärte Bürgermeister Heinz Schaden (SP) am Freitag. Die größten Ausgabenposten im ordentlichen Haushalt sind 136,7 Millionen Euro für Personal und 42,4 Millionen Euro für Pensionen. Der Schuldendienst liegt bei 25 Millionen Euro bzw. 5,9 Prozent des ordentlichen Haushaltes. "Diese Zahl ist jedenfalls ein deutlicher Indikator für ein strukturell gesundes kommunales Budget", betonte Schaden.

Im außerordentlichen Haushalt sei man mit 20 Millionen Euro unter dem angepeilten Budgetausgleich, aber allein für kommunale Investitionsvorhaben der Stadt habe man im kommenden Jahr 44,4 Millionen Euro veranschlagt. Die wesentlichen Projekt-Bereiche sind: Schulen mit 5,2, Millionen Euro, Kindergärten und Horte mit 3,4 Millionen Euro, Seniorenheime mit 2,7 Millionen Euro, das Paracelsusbad mit 3 Millionen Euro, Verkehr mit 8,9 Millionen Euro und die Rathaus-Sanierung mit 1,8 Millionen Euro.

A.o. Haushalt muss wieder zurückgefahren werden
"Der Höhe nach liegt der Investitionshaushalt, der ja durch Darlehen bedient wird, über dem langjährigen Schnitt und der mittelfristigen Planung", führte der Bürgermeister aus. Das sei durch größere und auch unaufschiebbare Projekte verursacht worden. "In Zukunft werden wir den a.o. Haushalt wieder zurückfahren müssen, um die Neuverschuldung und damit das Wachstum des Schuldendienstes in Grenzen zu halten", sagte Schaden.

190 Posten fallen Strukturreform zum Opfer
Gemeinsam mit dem Budget wird im Gemeinderat auch die Strukturreform 2010 beschlossen werden. Diese sieht eine Reduktion von 190 Posten vor - alles aus natürlichen Abgängen. "Der Einsparungseffekt bringt 8,5 Millionen Euro, weitere 1,8 Millionen Euro können durch zusätzliche Rationalisierungsprojekte oder Leistungen 'gehoben' werden", meinte Magistratsdirektor Hans Jörg Bachmaier. Der weitere Budget-Fahrplan sieht nun die Einbringung im Gemeinderat am 3. November vor, dann die Detailberatungen im Budgetsenat am 15. November und schließlich einen Gemeinderatsbeschluss einen Monat später am 15. Dezember.