"Identität erhalten"

Zwei weitere Gemeindefusionen in der Steiermark

Landeshauptmann Franz Voves (re.) und sein Vize Hermann Schützenhöfer zeigten sich erfreut.

(Bild: CHRISTIAN JAUSCHOWETZ)

Die Gemeindefusionen in der Steiermark gehen in die nächste Runde: Birkfeld, Gschaid bei Birkfeld, Haslau, Koglhof und Waissenegg werden zusammengeführt und heißen fortan Marktgemeinde Birkfeld. Nach der Fusion zählt die Gemeinde rund 5.200 Einwohner. Zudem schließen sich die Gemeinden Gleinstätten und Pistorf zusammen.

Am Donnerstag beschloss die steirische Landesregierung formell die beiden Zusammenlegungen. Begründet wird die freiwillige Fusion damit, dass man in den betroffenen Bezirken schon jetzt in vielen Bereichen zusammenarbeite. "Im Rahmen der Gespräche haben wir festgestellt, dass es erhebliches Einsparungspotenzial gibt, ohne dass sich daraus Nachteile für die Bevölkerung ergeben", betonte Franz Derler, Bürgermeister der Gemeinde Birkfeld.

Ähnlich argumentiert man auch in der Südsteiermark, wo Gleinstätten und Pistorf - ebenfalls freiwillig - zusammengehen. Gemeinsam bilden sie dann die Gemeinde Gleinstätten mit etwa 2.900 Einwohnern. Schon vor dem Jahr 1882 waren die Gemeinden eine Einheit - erst danach hatten sich die Katastralgemeinden Distelhof, Dornach, Pistorf, Maierhof und Sausal von Gleinstätten gelöst.

Größere Strukturen, um "Gestaltungsspielraum" zu erhalten
Die "Gemeindestrukturreform" ist eines der Kernstücke der Agenda der sogenannten Reformpartschaft aus SPÖ und ÖVP. Wirksam werden die beiden aktuellen Fusionen per 1. Jänner 2015. Insgesamt soll es in der Steiermark letztlich nur mehr rund halb so viele Gemeinden geben, wie bisher. Landeshauptmann Franz Voves über den jüngsten Beschluss: "Wenn wir Heimat in den Regionen erhalten wollen, dann müssen wir zu größeren Strukturen kommen. Nur so wird es uns gelingen, Gestaltungsspielräume zu erhalten bzw. neue Jobs zu schaffen." Landesvize Hermann Schützenhöfer hielt fest, dass die Autonomie der Gemeinden gewahrt werde und ihre "Identität" erhalten bleibe.

Nicht überall gehen die Zusammenlegungen allerdings friktionsfrei vonstatten: In etlichen kleineren Kommunen haben Befragungen auch eine klare Ablehnung ergeben. Eine der größten Fusionen - zwischen Bruck an der Mur und Kapfenberg - ist vorerst auf Eis gelegt: Die Gespräche wurden im November 2012 abgebrochen und werden auf kleiner Flamme als "Vision einer künftigen Großregion" weiterverhandelt. Bruck geht dafür mit Oberaich zusammen.