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03.12.2016 - 04:21
Foto: ORF

"Was hat jemand wie Sie im Parlament zu suchen?"

03.11.2015, 23:09
Die aus der FPÖ ausgeschlossene steirische Nationalratsabgeordnete Susanne Winter will ihr Mandat behalten. Im "ZiB 2"-Interview mit Moderator Armin Wolf betonte Winter am Dienstagabend, dass sie "eine Verantwortung gegenüber der Bevölkerung" habe, von der sie gewählt worden sei. Wolf konfrontierte seine Gesprächspartnerin mit so ziemlich allen Zitaten aus der Vergangenheit, wofür sie zum Teil auch strafrechtlich verurteilt worden war. Nur um am Ende die provokante Frage zu stellen: "Was hat jemand wie Sie im Parlament zu suchen?"

Winter war am Montag aus den Reihen der Freiheitlichen ausgeschlossen worden, nachdem sie mit einem antisemitischen Facebook- Posting für viel Wirbel gesorgt hatte . Die steirische Politikerin, die nun als "wilde" Abgeordnete im Nationalrat in der hintersten Reihe Platz nehmen muss, betonte am Dienstagabend zum wiederholten Mal, dass es sich um ein Missverständnis gehandelt habe. Hier sah Winter die Schuld bei sich, da sie die Kommentare unter dem Orban- Posting nicht genau verfolgt und danach selbst einen Kommentar verfasst habe. Allerdings betonte sie, dass sie sicher nicht für Antisemitismus stehe.

"Islamfeindliche, rassistische Verschwörungsparanoikerin"

"ZiB 2"- Moderator Wolf konfrontierte Winter im Verlauf des Interviews mit all ihren umstrittenen Sagern und fragte, was eine Person "wie Sie im Parlament zu suchen" habe. Denn: "Wenn man sich ihre Facebook- Seite anschaut, dann sind sie eine islamfeindliche, rassistische Verschwörungsparanoikerin", fand Wolf harte Worte. Daraufhin erklärte die Ex- FPÖ- Politikerin, dass es ihr "nicht um das Geld" ginge, sondern vielmehr um die Verantwortung, die sie gegenüber der Bevölkerung habe. "Nicht die Partei hat mir das Mandat gegeben, sondern die Wähler."

Fest steht: Im Parlament verdient Winter auch als "Wilde" weiterhin 8600 Euro brutto. Werner Zögernitz vom Institut für Parlamentarismus stellte dazu in den ORF- Nachrichten trocken fest: Winter kassiert künftig für die halbe Arbeitsleistung weiterhin das volle Gehalt - denn sie kann etwa in Ausschüssen nur noch als Zuhörerin teilnehmen.

Hier  können Sie sich das ORF- Interview in gesamter Länge ansehen.

Zum Thema Islamfeindlichkeit erklärte Winter, dass sie wegen ihrer umstrittenen Islam- Rede bereits verurteilt worden und die Sache damit getilgt sei. Was die Weltverschwörungstheorien betrifft, brachte Winter das abstruse Argument vor, dass auch jene, die an eine Erhöhung des Spritpreises im kommenden Sommer glaubten, eigentlich nichts anderes wären als Verschwörungstheoretiker.

Winter will bereits Angebote von mehreren Parteien haben

Ob Winters Zeit als "wilde" Abgeordnete möglicherweise nur von kurzer Dauer sein wird, bleibt auch nach dem ORF- Interview offen. Die von der Politikerin zuletzt lancierten Informationen, wonach sie bereits von anderen Parteien Angebote erhalten hätte, wollte Winter nicht weiter kommentieren. Eines ist jedoch klar: Das Team Stronach wird ihr keinen Platz anbieten. Das schloss Klubchef Robert Lugar gegenüber dem ORF dezidiert aus: "Auch für zehn Millionen Euro würden wir Frau Winter nicht nehmen wollen."

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aga/dra
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