Frankreich-Trip

Was haben Sie sich dabei gedacht, Herr Klug?

25.04.2015 17:12

Ein Frankreich-Trip in seinem Dienst-BMW bringt Verteidigungsminister Gerald Klug in Bedrängnis: Mit Conny Bischofberger spricht er über Rücktrittsforderungen, Häme von Bundesheeroffizieren und die heikle Balance zwischen Politik und Privat.

Samstag vor einer Woche war seine Welt noch in Ordnung. Da absolvierte Klug nach einem offiziellen Treffen mit seinem Schweizer Amtskollegen noch einen privaten Besuch in Frankreich - allerdings mit Chauffeur und Dienstwagen. Zurück in Wien hagelte es die ganze Woche Kritik und Rücktrittsforderungen.

"Krone": Herr Minister, der "Krone"-Satiriker schrieb am Freitag: "Bei Gerald Klugs Frankreichreise handelte es sich um ein Missverständnis. Der Minister schickte den Chauffeur um eine Pizza, das Navi verstand Nizza." Haben Sie gelacht?
Gerald Klug: Natürlich musste ich schmunzeln!

"Krone": Und Ihr Chauffeur? Wie nimmt der das auf?
Klug: Mein Dienstwagen ist ein Heereskraftfahrzeug, und ich glaube, mein Kraftfahrer würde sich gefrotzelt vorkommen, wenn ich ihn Chauffeur nennen würde. Wir sind per Sie, haben ein sehr korrektes Verhältnis. Ich freue mich, ihn in meinem Team zu haben, denn er bringt mich immer sicher, zügig, unter Einhaltung der StVO, und pünktlich zu meinen Terminen. Derzeit versuche ich, ihn ein bisschen abzuschirmen.

"Krone": Erklären Sie uns doch, warum Sie nach Zürich geflogen sind und Ihren Chauffeur - pardon, Kraftfahrer - nachkommen haben lassen, um mit ihm privat nach Frankreich zu fahren. Was haben Sie sich dabei gedacht?
Klug: Zwei Dinge. Erstens habe ich mich schon im Vorfeld meiner Dienstreise in die Schweiz genau erkundigt, wie die Nutzung des Dienstwagens dienstlich und privat geregelt ist. Als Minister zahle ich ja für die private Nutzung einen Pauschalbeitrag, der inkludiert die private Nutzung im In- und Ausland mit und ohne Kraftfahrer. Zweitens stand schon vor Reiseantritt im Raum, dass die Budgetverhandlungen vielleicht in eine heiße Phase treten würden. Dann hätte ich die Reise vorzeitig abbrechen und vielleicht früher zurückfahren müssen. Deshalb habe ich für alle Fälle den Kraftfahrer mit den ganzen Unterlagen nach Zürich kommen lassen.

"Krone": Hätten Sie die Unterlagen nicht im Koffer mitnehmen können?
Klug: Schauen Sie mal da rüber auf meinen Schreibtisch (dreht sich um und zeigt auf einen hohen Stoß von Akten). Das ist nur ein kleiner Teil jener Unterlagen, die ein Minister zur Vorbereitung von solchen Verhandlungen braucht. Wer glaubt, dass man da ein paar Zettel im Flieger durchblättern und am iPad ein paar Dinge nachlesen kann, der irrt gewaltig. Letztlich haben wir telefonisch, mit Hilfe dieser Unterlagen, ein gutes Verhandlungsergebnis erreichen können. Wir haben Sonderinvestitionen im Ausmaß von 616 Millionen Euro sichern und Abschläge mildern können.

Die Schwierigkeiten sind "Minister Zackig" beim Interview mit der "Krone" ins Gesicht geschrieben. Er wirkt ungewöhnlich nachdenklich, seine Stirn ist von Falten durchzogen, er spricht langsamer als sonst und lässt die "r" noch deutlicher rollen. Durch eine Glaskuppel fallen Sonnenstrahlen ins Dachgeschoss der Wiener Rossauer Kaserne. Das Ministerbüro ist in ein weißes Licht getaucht.

"Krone": Hätten Sie nach dem Schweiz-Besuch nicht auch selber nach Frankreich fahren können?
Klug: Das ist nicht mit Ja oder Nein zu beantworten, weil man für das Lenken eines Heereskraftfahrzeugs einen Heeresführerschein benötigt. Das ist leider ein spezieller Fall.

"Krone": Warum haben Sie nicht vorsichtshalber einfach ein Leihauto genommen oder den Zug?
Klug: Weil der Kraftfahrer schon dort war. Zurückfahren hätte er sowieso müssen. So habe ich einen privaten Tag angehängt und bin Samstagabend wieder zurück nach Wien gefahren.

"Krone": Darf man fragen, wo Sie genau waren?
Klug: Sie dürfen mich schon fragen. Aber ich würde als Antwort nur sagen: grenznaher Raum. Weil jeder Mensch seine Privatsphäre hat und ich dieses Recht auch für mich in Anspruch nehmen möchte.

"Krone": Nun war es offenbar nicht unbedingt gesetzeswidrig, aber war es deshalb richtig?
Klug: Ich gebe zu, dass die Optik alles andere als gut ist. Ich würde es, außer dienstliche Gründe würden es verlangen, in dieser Form nicht mehr machen.

"Krone": Der ehemalige Rechnungshofpräsident Franz Fiedler hat gefordert, dass man Privatfahren mit Dienstautos verbieten sollte. Finden Sie auch, dass das Gesetz zu unscharf ist?
Klug: Ich habe mich in den letzten Tagen sehr intensiv mit dieser Regelung auseinandergesetzt und halte sie nach wie vor für geeignet. Warum? Weil man einfach oft nicht scharf trennen kann und letztlich Familie und Freunde darunter leiden, wenn Politiker geschäftliche Termine nicht mehr mit privaten Treffen verbinden können. Ein Beispiel: Wenn ich auf der Fahrt von Graz ins Ministerium nach Wien meine Mutter besuche, ist das dann eine dienstliche oder eine private Fahrt?

"Krone": Die Grünen verlangen Ihren Rücktritt, und sogar der Koalitionspartner spricht von einem "Schaden für die gesamte Politik": Haben Sie an Rücktritt gedacht?
Klug: Ist kein Thema, davon bin ich weit entfernt.

Er trägt einen schwarzen Anzug, schwarze Wildlederschuhe, ein weißes Hemd, hellblaue Krawatte. Sein Blick fällt immer wieder auf die beiden Poster, die an der Wand hinter der schwarzen Sitzgruppe aus Leder hängen. Eines zeigt einen Heereshubschrauber, das andere eine Gruppe von Soldaten. Er habe sie ganz bewusst ausgesucht, so sei er auch im Büro immer von seinen Soldaten umgeben.

"Krone": Werden Sie sich entschuldigen?
Klug: Nein, weil die Auslandsnutzung des Dienstwagens klar geregelt ist und es auch einen dienstlichen Aspekt - Stichwort Budgetverhandlungen - hatte.

"Krone": Auch nicht bei Ihren Soldatinnen und Soldaten, die sich nicht einmal das Benzin leisten können, um mit dem Bus in die Kasernen zu fahren?
Klug: Wie gesagt, die schlechte Optik sehe auch ich… Und die besondere Sensibilität vor dem Hintergrund der Budgetentwicklung auch.

"Krone": Ein Unteroffizier hat gepostet: "Der Minister kann mit seinem Dienstwagen ruhig weiterfahren - am besten dorthin, wo der Pfeffer wächst." Darf er das?
Klug: Ich habe da großes Verständnis. Eine Rüge wird es in diesem Zusammenhang sicher nicht von mir geben. Ich werde mit diesem Offizier vielmehr das Gespräch suchen.

"Krone": Wer hat Ihren Frankreich-Besuch eigentlich auffliegen lassen?
Klug: Schuld daran ist die Schweizer Gründlichkeit (lacht).Der Nachfolgetermin stand im Programmbücherl, das die Schweizer gemacht haben. Nachdem mein Dienstauto ein Heeresfahrzeug ist, musste der Grenzübertritt vorher angemeldet werden.

"Krone": Hand aufs Herz: Macht Ihnen der Job als Verteidigungsminister eigentlich noch Spaß?
Klug: Es ist ein ehrenvoller, herausfordernder und spannender Job, deshalb lautet meine Antwort ganz klar: Ja!

"Krone": Das Bundesheer wird doch kaputtgespart, gibt es da wirklich niemals Momente, wo es Ihnen reicht?
Klug: Es ist ein Bohren harter Bretter… Entscheidend ist das Ziel: Die österreichische Bevölkerung muss sich auch in Zukunft auf Schutz und Hilfe durch ihre Armee verlassen können.

"Krone": Sie würden dunkle Momente wahrscheinlich nie zugeben - so wie der Indianer, der keinen Schmerz kennt?
Klug: Es gibt angenehmere Termine in der Politik als den am Donnerstag, als ich vor dem Parlament Auskunft geben musste. Aber das zählt eben auch zu meinen Aufgaben. Sagen wir so: Wehleidigkeit ist keine Eigenschaft von mir…

"Krone": Was soll man einmal über Gerald Klug sagen?
Klug: Als Minister? Er hat im Interesse des österreichis/>Klug: Das reicht.