Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
10.12.2016 - 17:47
Foto: APA/Gert Eggenberger

Verdacht auf Bestechung: BZÖ zeigt Stronach an

18.10.2012, 08:12
Das BZÖ wehrt sich nun gegen den Abgeordnetenschwund Richtung "Team Stronach" und will den Austro-Kanadier sowie den früheren BZÖ-Mandatar Robert Lugar anzeigen. Bündnischef Josef Bucher sowie weitere Abgeordnete behaupten, dass ihnen für einen Wechsel zu Stronach hohe Geldsummen angeboten worden seien. Deshalb sehen sie den Verdacht der versuchten Bestechung gegeben. Beim "Team Stronach" sieht man die Ankündigung gelassen und wirft Bucher "Unwahrheiten" vor.

Bucher habe 500.000 Euro offeriert bekommen, die orangen Mandatare Wolfgang Spadiut und Gerhard Huber ebenfalls "beträchtliche Summen", bekräftigte ein BZÖ- Sprecher am Mittwochabend die schon länger im Raum stehenden Vorwürfe. Dies hätten die Betroffenen inzwischen vor einem Notar eidesstattlich erklärt.

Verdacht auf versuchte Bestechung

In der Strafanzeige, die der EU- Abgeordnete Ewald Stadler für seine Partei einbringt, wird der Verdacht auf versuchte Bestechung nach Paragraf 307 des Strafgesetzbuches angegeben. Diesen Tatbestand begeht demnach, wer einem Amtsträger "für die pflichtwidrige Vornahme oder Unterlassung eines Amtsgeschäfts" Geld anbietet (bzw. verspricht oder gewährt). Bei einem solchen "Vorteil" im Wert von mehr als 50.000 Euro beträgt der Strafrahmen laut Gesetz ein bis zu zehn Jahre.

Stadler sprach von "frivolen Angeboten". Den Verdacht auf Bestechung erläuterte er in Bezug auf die Geschäftsordnungen der Parlamentsfraktionen. Die Dienstpflichten von Abgeordneten seien nämlich auch in Bezug auf die jeweilige Klubgeschäftsordnung zu betrachten.

"Team Stronach": "Wir begrüßen das"

Im "Team Stronach" sieht man keinen Grund zur Beunruhigung. "Wir begrüßen das", hieß es in einer Reaktion. "Endlich muss das BZÖ den Wahrheitsbeweis antreten und kann nicht weiter ungestraft Unwahrheiten behaupten."

18.10.2012, 08:12
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung