Satzung hinterlegt

“Team Stronach für Österreich” als Partei angemeldet

(Bild: APA/GERT EGGENBERGER)

Der Industrielle Frank Stronach hat seine Partei offiziell angemeldet. Die Parteisatzungen wurden am Dienstagnachmittag im Innenministerium hinterlegt. Der Name der neuen Partei lautet "Team Stronach für Österreich", Sitz ist Oberwaltersdorf - das Zentrum von Stronachs Imperium. Als Anwalt fungiert der frühere freiheitliche Kurzzeit-Justizminister Michael Krüger.

Mit der Hinterlegung der Satzung erlangt die Partei Rechtspersönlichkeit. Seit heuer müssen die Satzungen einer neuen politischen Partei nur noch im Internet veröffentlicht werden. Die bis Ende Juni erforderliche Veröffentlichung in einer periodischen Druckschrift ist nicht mehr notwendig. Das Innenministerium hat die Satzung inhaltlich nicht zu prüfen.

Offizielle Präsentation am Donnerstag
Veröffentlicht werden die Satzungen erst am Donnerstag um 12 Uhr auf der Website der neuen Partei, teilte ein Sprecher Stronachs mit. Eine Stunde davor beginnt die offizielle Präsentation der Partei im Rahmen einer Pressekonferenz in der Orangerie in Schönbrunn.

Inhalte der Satzungen wollte der Sprecher vorher nicht bekannt geben. Laut Parteiengesetz müssen sie Angaben zu den Organen der Partei, die Gliederung der Partei sowie Rechte und Pflichten der Mitglieder und Bestimmungen über die freiwillige Auflösung enthalten.