Wehrpflicht-Debatte

Tag der Leutnante als Duell Darabos vs. Entacher

(Bild: APA/PETER LECHNER/BUNDESHEER)

Der Tag der Leutnante in der Militärakademie in Wiener Neustadt am Samstag ist ganz im Zeichen der Volksbefragung über die Wehrpflicht gestanden. Verteidigungsminister Norbert Darabos warb erneut für ein Profiheer, weil sich Österreich dem Wandel nicht entziehen könne. Generalstabschef Edmund Entacher plädierte hingegen für die Beibehaltung der Wehrpflicht - genauso wie Bundespräsident Heinz Fischer.

"Die Bedrohungslage hat sich geändert, daher ist eine Transformation notwendig", sagte Darabos bei seiner Rede. "Ich strebe ein Berufsheer mit einer starken Miliz-Komponente an", so der Minister. Mit dem Ende des Kalten Krieges sei eine konventionelle militärische Bedrohung Österreichs obsolet geworden. Die Welt um uns herum habe sich gravierend verändert, deshalb müsse man auf diese Veränderungen entsprechend reagieren.

Entacher warnt vor "Absinken der Qualität"
Darabos' Intimfeind Edmund Entacher warnte davor, dass ein Wegfall der Grundwehrdiener die Anzahl der Milizsoldaten verringern würde. Gleichzeitig reduziere sich die Zahl der für Auslandseinsätze zur Verfügung stehenden Soldaten. Auch größere Katastropheneinsätze und andere mannschaftsintensive Einsätze könnten nicht in bisherigem Umfang ohne Grundwehrdiener erfüllt werden. Für den Ersatz der Grundwehrdiener durch Freiwillige fehle das Geld und wohl auch die Bereitschaft, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Eine Abschaffung der Wehrpflicht würde daher "zwingend zu einem Absinken der Qualität, der Quantität und der Fähigkeiten" des Bundesheers führen, so Entacher.

Fischer: "Reform in jedem Fall notwendig"
Bundespräsident Heinz Fischer hat bei der Feier in Wiener Neustadt seine Pro-Wehrpflicht-Haltung bekräftigt und eine sachliche Diskussion im Vorfeld der Volksbefragung über die Wehrpflicht eingemahnt. Der oberste Befehlshaber des Bundesheeres sprach sich zudem - unabhängig vom Ausgang der Volksbefragung - für eine Reform der Armee aus. Man dürfe sich nicht einbilden, dass ein allfälliger Wechsel des Wehrsystems per se eine Reform des Bundesheers darstelle. "Eine Reform ist in jedem Fall notwendig."

Der Bundespräsident begrüßte es einmal mehr, dass eine Volksbefragung über das künftige Wehrsystem stattfindet. Denn die Frage Wehrpflicht oder Berufsarmee bedürfe einer klaren Antwort und dürfe nicht weiter verschleppt werden, "wenn man Schaden vermeiden will". Er selbst habe seine Haltung zur Wehrpflicht nicht geändert. Eine Stimmempfehlung gab der Bundespräsident aber nicht, denn die Österreicher seien mündige Bürger, die einer solchen Empfehlung nicht bedürften.