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11.12.2016 - 09:09
Foto: APA/ROBERT JAEGER, krone.at-Grafik

Strache erklärt "Match um Platz eins" für eröffnet

01.10.2013, 19:02
"Heute ist das Match um Platz eins eröffnet", erklärte ein sichtlich optimistischer FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Dienstag vor der Präsidiumssitzung der Freiheitlichen - in der die Partei dann auch gleich ein Verhandlungsteam für mögliche Koalitionsgespräche nominierte. Im Anschluss an die Vorstandssitzung sendete Strache am Abend zudem klare Signale in Richtung SPÖ, die "Ausgrenzungspolitik" zu beenden und offizielle Gespräche mit den Freiheitlichen aufzunehmen.

Neben Parteichef Strache gehören dem blauen Verhandlungsteam unter anderem dessen Stellvertreter Norbert Hofer und Manfred Haimbuchner sowie die Generalsekretäre Herbert Kickl und Harald Vilimsky an. Die Aufstellung des zumindest im Umgang moderaten Hofer - er wurde am Dienstag auch fix als Dritter Nationalratspräsident nominiert - als Verhandler, ist für Kickl durchaus als Signal zu verstehen. Weitere Mitglieder des "ab sofort bereiten" Verhandlungsteam sind Klubdirektor Norbert Nemeth und der steirische Landesparteisekretär Mario Kunasek.

Strache: "Stehen für Verhandlungen zur Verfügung"

"Wenn die SPÖ uns einlädt, dann stehen wir für Verhandlungen zur Verfügung", so Strache nach der Sitzung. Bereits am Wahlsonntag habe die SPÖ ihren Klubchef Josef Cap "vorgeschickt", um Gespräche mit den Freiheitlichen aufzunehmen, meinte der FPÖ- Chef, der aber weiterhin "keine Gespräche über die Hintertür" führen will. Er sieht durchaus Schnittmengen mit den Sozialdemokraten, aber auch mit anderen Parteien. Dennoch werde wohl die SPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, weswegen sie ihre "Ausgrenzungspolitik" gegenüber der FPÖ endlich beenden solle, forderte Strache abermals.

Strache will mit Fischer über "FPÖ- Ausgrenzung" reden

Auch Bundespräsident Heinz Fischer will Strache bei einem für Mittwoch anberaumten Treffen auf die Thematik der "Ausgrenzung" der FPÖ ansprechen. Insgesamt könne die FPÖ aber die von ihren Wählern erhaltene Verantwortung sowohl in der Regierung als auch in der Opposition leben. Obwohl man Regierungsverantwortung nicht ausschließe, werde man diese sicher nicht um jeden Preis anstreben, so Strache. Das Ergebnis vom Sonntag sei jedenfalls ein guter Ausgangspunkt, in spätestens fünf Jahren stärkste Partei zu sein, denn: "Die FPÖ führt keinen Wahlkampf, wir sind Wahlkampf."

Bereits vor der Präsidiumssitzung hatte Strache erklärt, er sei derzeit gegen parallele Verhandlungen über eine eventuelle Regierungsbeteiligung: "Mit uns wird es keine Gespräche über die Hintertür geben." Die Ansage der ÖVP, mit allen Parteien reden zu wollen, sei lediglich ein Versuch, den Preis für eine Koalition mit der SPÖ in die Höhe zu treiben, glaubt man in der FPÖ.

Hofer glaubt an "more of the same"

Auch Hofer hatte sich im Vorfeld der Vorstandssitzung skeptisch gegenüber der Offenheit der Volkspartei in Richtung FPÖ gezeigt. "Ich glaube, dass die ÖVP den Preis sehr hoch ansetzen wird", glaubt auch er an eine Neuauflage der großen Koalition und damit an "more of the same". Ob eine Zusammenarbeit mit dem Team Stronach in einer Dreier- Koalition möglich wäre? "Vorstellbar ist alles, einfach ist es nicht", so Hofer.

Auch der steirische FPÖ- Obmann Gerhard Kurzmann, der in seinem Bundesland mit den Freiheitlichen den ersten Platz erreicht hatte, ortet eher "Theaterdonner" bei der ÖVP: "Ich mache mir keine Illusionen." Der Salzburger FP- Chef Karl Schnell, der den "Wahlsieger" Kurzmann vor der Sitzung herzhaft umarmte und ihm gratulierte, glaubt ebenfalls nicht an eine Regierungsbeteiligung seiner Partei.

"Mehr direkte Demokratie" als Forderungen für Koalition

Ebenso einig zeigten sich die FPÖ- Granden, was die eigenen Koalitionsbedingungen angeht: "Mehr direkte Demokratie", lautet dahin gehend die Forderung. So hat etwa die oberösterreichische Landesgruppe bereits am eigentlich "blauen Montag" diese Bedingung im Landesparteivorstand einstimmig abgesegnet. Auch auf eine "umfassende Steuerreform" bestehen die Freiheitlichen weiterhin.

Die deutlichsten Worte vor den Sitzungen der Parteigremien zur Rolle der FPÖ in den kommenden Jahren kamen übrigens von Barbara Rosenkranz, die als niederösterreichische Parteichefin nach der Landtagswahl unter nach internen Reibereien den Hut nehmen hatte müssen: "Grundsätzlich sollte man in eine Regierung gehen, wenn die notwendige Stärke da ist. Ich glaube, das wäre jetzt ein bisschen zu früh."

Strache wieder als Klubobmann nominiert

Parteichef Strache, der von den Parteigremien am Dienstag auch wieder als Klubobmann nominiert wurde, will unterdessen noch in diesem Jahr einen ordentlichen Bundesparteitag abhalten. Noch nicht zur Gänze geregelt wurde, wer nun fix in den Nationalrat kommt. Petra Steger, Tochter des einstigen freiheitlichen Vizekanzlers, solle aber in jedem Fall "eine stärkere Rolle spielen".

01.10.2013, 19:02
AG/red
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