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05.12.2016 - 14:29

Steiermark: Verluste für Reformer - FPÖ legt zu

22.03.2015, 19:00
Sinkende Wahlbeteiligung, teils umgedrehte Mehrheitsverhältnisse zwischen SPÖ und ÖVP und vor allem in den größeren Städten Verluste der beiden "Reformpartner" zugunsten der diesmal flächenmäßiger angetretenen FPÖ - das ist das zusammengefasste Ergebnis der steirischen Gemeinderatswahlen vom Sonntag. Grüne, KPÖ und auch diverse Namens- oder Bürgerlisten dürfen sich über leichte Zugewinne im südlichen Bundesland freuen, in dem nach den umstrittenen Gemeindefusionen von 541 (2010) nur noch 286 Kommunen (ohne Graz) geblieben waren. Das dadurch befürchtete Debakel für die Großparteien blieb aus.

- ÖVP: 42,72 Prozent (- 4,09 Prozent; 2010: 46,81 Prozent)
- SPÖ: 31,57 (- 5,42; 36,99)
- FPÖ: 13,86 (+7,31; 6,55)
- Grüne: 3,33 (+1,21; 2,12)
- KPÖ: 1,53 (+0,31; 1,22)
- NEOS: 0,39 (erstmalig angetreten)
- Sonstige: 6,60 (+0,30; 6,30)
- Wahlbeteiligung: 73,37 (- 3,78; 77,15)

Steiermark: Verluste für SPÖ und ÖVP - FPÖ legt zu
Foto: APA

Sämtliche Ergebnisse aus den Gemeinden finden Sie hier! 

Die Sozialdemokraten büßten vor allem in den obersteirischen Industriestädten - wie schon im langjährigen Trend - Stimmen ein. Die SPÖ hat in den obersteirischen Industriestädten Bruck an der Mur, Mürzzuschlag und Knittelfeld die absolute Mehrheit verloren, in Bruck und Mürzzuschlag recht deutlich. Die FPÖ überrundete in Mürzzuschlag und Bruck sogar die ÖVP, die dort ebenfalls im Trend liegend verlor.

Einen der stärksten Zuwächse holte die FPÖ in Neumarkt in der Steiermark mit einem deutlichen Plus von fiktiven 23,10 Prozentpunkten (errechnet nach Gemeindezusammenlegungen). Damit konnte die ÖVP sogar vom ersten Platz gestoßen werden.

Kapfenberg - das Parschlug eingemeindete - bot ein ähnliches Bild wie die anderen Industriestädte: Die Roten legten von 55,88 auf 48,40 Prozent ab, die Blauen von 14,75 auf 25,02 Prozent zu. Die Schwarzen rutschten von 18,08 auf 10,79 Prozent ab. Die Grünen schafften es nicht in die Gemeindestube, die KPÖ hingegen solide - von 4,95 auf 6,93 Prozent und zwei Mandate von 31.

Die Oststeiermark bleibt "schwarzes Kernland": Zwar musste die ÖVP - und auch die SPÖ - fast überall Einbußen verbuchen, doch sie blieb in den meisten oststeirischen Städten klar vorne. Die FPÖ und die Grünen legten zu, auch die NEOS schafften den Einzug in manche Gemeindestube, etwa in Hartberg oder Stubenberg. Im tiefroten Weiz überraschte das "Team Krottendorf" mit fast 31 Prozent.

Die südliche und westliche Steiermark brachte sowohl ÖVP als auch SPÖ teils herbe Verluste: Die Schwarzen büßten in Leibnitz fiktive 17,13 Prozentpunkte ein, die Roten fiktive 25,59 Prozentpunkte in Köflach. Der Voitsberger Bürgermeister dagegen schaffte den Machterhalt mit knapper "Absoluter".

Unverrückbar in der Wählergunst ist offenbar der nun wieder zur SPÖ zurückgekehrte Bürgermeister des obersteirischen Fohnsdorf, Johann Straner, unterwegs. Er verlor zwar gegenüber der Neuwahl 2011 (wo er mit der eigenen "Liste Hans" antrat) von 55,40 auf 49,57 Prozent, konnte - auch mit zwei weniger - aber die Mandatsabsolute (mit nun 13 von gesamt 25) knapp halten. Und das allen Kalamitäten um die örtliche Therme, Gemeindehaftungen und der Anklage wegen Amtsmissbrauch und Untreue zum Trotz.

Für Schladming wurden der ÖVP massive Verluste prophezeit, aber hier konnten sogar die vereinten Fusionsgegner auf Distanz gehalten werden. Dort hatte die Vereinigung in den betroffenen Orten Rohrmoos- Untertal und Pichl- Preunegg für beträchtlichen Unmut gesorgt. Die "Liste Schladming neu" mit den Ex- Ortschefs Hermann Trinker (Namensliste) und Siegfried Keinprecht (ÖVP) fuhr zwar ein fulminantes Ergebnis mit 35,19 Prozent und neun Mandaten ein, der Umsturz blieb aber aus. Der Schladminger Bürgermeister Jürgen Winter (ÖVP) hielt die Mehrheit mit 46,13 nach fiktiven 54,17 Prozent und hat im Gemeindesaal mit 13 Sitzen sogar die Mandatsmehrheit.

"Kein Erdrutschsieg der FPÖ"

SPÖ- Landeshauptmann und "Reformpartner" Franz Voves zeigte sich gegenüber am Sonntagabend überzeugt, dass man "von einem Erdrutschsieg der FPÖ sicher nicht sprechen" könne. "Nach solchen historischen Reformen muss man sagen, die Gemeindezusammenlegungen sind angekommen", ist sich Voves sicher. Landespolitische Gründe seien bei diesen Gemeinderatswahlen zudem nicht die entscheidenden gewesen. Er sei optimistisch, dass "unsere Bürgermeister, wenn sie in den nächsten fünf Jahren die Gemeinden gut führen, wieder andere Ergebnisse sehen werden".

Der zweite "Reformpartner", Hermann Schützenhöfer, der seine ÖVP gerne als "Bürgermeisterpartei" bezeichnet, zeigte sich durchaus erleichtert: "Die ganz große Abrechnung ist ausgeblieben, das Resultat ist akzeptabel, ich hätte nicht gedacht, dass in der Gesamtstimmensumme der Vierer vorne ist. In Summe kann ich damit leben, aber Schlüsse auf die Landtagswahlen sind nicht zulässig, das hat man ja schon bei den Kommunalwahlen 2010 gesehen."

FPÖ- Landessekretär Mario Kunasek sprach angesichts der Zugewinne und des Einzugs in zahlreiche Gemeindestuben "durchaus von einem großen Erfolg, das beste Ergebnis für uns in der Steiermark, das lasse ich mir nicht kleinreden". Er freue sich auf den Landtagswahlkampf, in dem er als Spitzenkandidat antritt: "Am 31. Mai ist der Tag der Wahrheit und der Abrechnung."

Seitens der Grünen freute sich Landessprecher Lambert Schönleitner ebenfalls über ein "historisch bestes Ergebnis". In vielen Orten liege man sehr gut und über 20 Prozent. "Das ist Rückenwind für die Landtagswahl, ich freue mich sehr auf die nächsten zwei Monate".

Bei der KPÖ sprach man von einem "Superergebnis". In der Obersteiermark seien die Erwartungen übertroffen worden, man habe keine Position verloren, in der man angetreten sei. Landtagsklubchefin und Landtagswahl- Spitzenkandidatin Claudia Klimt- Weithaler sagte, die SPÖ trage offenbar die Verluste der "Reformpartnerschaft". Eine Stimme für die KPÖ sei jedenfalls die sicherste soziale Stimme.

Die NEOS haben in sechs von 15 Gemeinden, in denen sie antraten, den Einzug geschafft - in Feldbach, Hart bei Graz, Kumberg, Hartberg, Hitzendorf und Stubenberg. "Wir haben heute unsere Basis in der Steiermark gefestigt", so Landessprecher Uwe Trummer, der künftig in der Gemeindestube von Feldbach sitzt.

22.03.2015, 19:00
AG/kal
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