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11.12.2016 - 13:44
ÖVP-Klubchef Lopatka (li.): Wechsel von Nachbaur und Co. "reine Fantasie".
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH, APA/ERWIN SCHERIAU

Spitzt ÖVP heimlich auf die Parlamentsmehrheit?

10.06.2015, 16:40
Während das Team Stronach in aller Öffentlichkeit zerbröselt, nutzt die ÖVP offenbar die allgemeine Aufregung, um heimlich, still und leise die Mandatsmehrheit der SPÖ im Parlament anzugreifen. Denn die Volkspartei konnte dank dem Wechsel zweier Stronach-Mandatare von 47 auf 49 Stimmen im Hohen Haus stellen - und kommt damit dem Koalitionspartner immer näher. Und der "Stimmenfang" der ÖVP im Parlament dürfte angesichts der jüngsten Querelen bei FPÖ und Team Stronach noch nicht abgeschlossen sein.

Auch wenn die jüngsten Wechselgerüchte um die ehemalige Klubchefin und politischen Ziehtochter Frank Stronachs, Kathrin Nachbaur, sich bis dato nicht bestätigten: Der Abgang der Team Stronach- Abgeordneten Marcus Franz und Georg Vetter zur ÖVP dürfte nicht der letzte seiner Art gewesen sein.  Der Volkspartei brachte das einen nicht zu unterschätzenden Schub im Parlament, sie steigerte sich damit von 47 auf 49 Abgeordnete und kommt der SPÖ mit ihren 52 Mandataren immer näher.

Am Mittwoch waren Gerüchte laut worden, wonach Nachbaur und ihren Parteikollegen Rouven Ertlschweiger ins schwarze Lager überlaufen könnten. Team Stronach- Mandatar Robert Lugar dementierte dies allerdings: Einen Wechsel habe sie im Gespräch mit ihm und Klubobfrau Waldtraud Dietrich "aufs Entschiedenste verneint", sagte Lugar am Mittwoch im Parlament. Die Gerüchte bezeichnete Lugar als falsch und "Zeitungsente".

Fleißiges Dementieren auf beiden Seiten

Auch Rouven Ertlschweiger scheint dem Team Stronach treu zu bleiben. In einem Telefonat habe dieser Klubobfrau Waldtraud Dietrich versichert, dass er bleibe, sagte ein Sprecher des Stronach- Parlamentsklubs Mittwochnachmittag. Weitere Abgeordnete hat man gleich gar nicht angerufen, weil man, wie Lugar meinte, keinen Anlass dafür sehe. Auch er selbst habe "in keinster Weise Ambitionen".

In der ÖVP gibt man sich bislang ahnungslos: "Das sind Gerüchte, die wir nicht bestätigen können", hieß es am Mittwoch auch im schwarzen Parlamentsklub. Ein Sprecher des Team Stronach bestätigte allerdings, dass die ÖVP nach Mandataren fische: "Was wir wissen, ist, dass (ÖVP- Klubchef Reinhold) Lopatka unsere Abgeordneten fleißig kontaktiert." Selbst Mandatare des NEOS- Klubs sollen in den Sucher der ÖVP geraten sein, heißt es. Lopatka selbst reagierte in einer schriftlichen Stellungnahme betont abweisend: "Offensichtlich heizen die sommerlichen Temperaturen bei manchen auch die Fantasie an."

Lopatka zur "Krone": "Keine weiteren Wechsel"

Gegenüber der "Krone" erteilte er weiteren Wechselgerüchten schließlich eine "klare Absage", die letzten Wechsel vom Team Stronach hätten sich lediglich "ergeben". Parteichef Reinhold Mitterlehner habe nach wie großes Vertrauen in die Koalition und die Zusammenarbeit mit Kanzler Werner Faymann. Hinter vorgehaltener Hand hielt man es am Mittwoch in der ÖVP dennoch nicht für ausgeschlossen, dass Nachbaur und Ertlschweiger in den schwarzen Klub übertreten könnten. Die Chancen dafür stünden "70:30", sagte ein Mitarbeiter.

Nachbaur und Ertlschweiger selbst waren vorerst für eine persönliche Stellungnahme nicht erreichbar. Nachbaur war nach internen Querelen im Stronach- Klub sowohl als Parteivize als auch als Klubobfrau zurückgetreten. Den Rückzug aus letzterer Position begründete sie mit ihrer Schwangerschaft. Nationalratsabgeordnete blieb Nachbaur allerdings.

Wechsel von Ex- FPÖler würde Stimmengleichheit bringen

Doch auch andere Kandidaten könnten der ÖVP zu weitere Stimmen einbringen. Die FPÖ etwa hat vor Kurzem mit Rupert Doppler einen Abgeordneten vor die Tür gesetzt . Sollte dieser zusätzlich zu zwei Team- Stronach- Abgeordneten zur ÖVP wechseln, würde die Volkspartei mit den 52 Mandaten der SPÖ gleichziehen.

10.06.2015, 16:40
red/AG
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