Grüne teilen aus:

“Sind Faymann und Spindelegger regierungsfähig?”

09.06.2013 10:36

Zur Abwechslung fragen jetzt die Obergrünen Eva Glawischnig und Alexander Van der Bellen im "Krone"-Gespräch: "Sind Werner Faymann und Michael Spindelegger überhaupt regierungsfähig?" Die immer wieder an die Grünen gerichtete Frage, ob sie selbst regierungsfähig wären, empfinden sie nämlich als Frechheit.

Als unschickliche Zumutung finden die Grünen so Fragen, wie man denn als Spitzenpolitiker Familie und Beruf unter einen Hut bringt. Jedenfalls wenn solche Fragen einer Frau gestellt werden. Vor allem einer Frau wie Eva Glawischnig. Bei einem Mann gilt diese Frage auch bei den Grünen als akzeptabel. "Für meine Familie war das nicht einfach", gibt sich Alexander Van der Bellen auskunftsbereit. Und das etwas verschämte Lächeln der Grünen-Ikone lässt kaum Zweifel, dass die Rollenaufteilung bei ihm daheim doch eher klassischer Natur ist.

"Herr Professor" mit anderen Wesenszügen als typische Grüne
Viel Zeit für Hausarbeit wird Van der Bellen die nächsten Monate ohnehin nicht haben. Parteichefin Eva Glawischnig teilt den grünen Übervater im Wahlkampf ziemlich ein, stellt ihn in die Auslage und verspricht sich vom Ansehen des "Herrn Professors" wohl so einiges. Schließlich ist Alexander Van der Bellen nach wie vor auch für Wähler attraktiv, die den Grünen eher fern stehen. Das mag an Van der Bellens altersweiser Ausstrahlung liegen. Und die urösterreichische Sehnsucht zu Autoritäten wird mit Van der Bellen ebenfalls gestillt. Dazu kommt da noch Van der Bellens Sinn für Humor und ironische Selbstkritik. Wesenszüge, die nicht unbedingt zu den Merkmalen der Grünen zählen. Ein wenig Spielverderbertum umschwebt die ökosoziale Oppositionspartei auch auf der Welle des Erfolgs.

Frage nach Regierungsfähigkeit als Frechheit
Diese Last des Erfolgs lastet übrigens merkbar auf Eva Glawischnig. Nach der Serie siegreicher Landtagswahlen wird von der Grünen-Chefin erwartet, dass sie ihre Partei mit den Wahlen in die Regierung spült. Am meisten erwartet Glawischnig das wohl von sich selbst. Wenn, wie unlängst, eine Illustrierte thematisiert, ob die Grünen überhaupt regierungsfähig wären, empfinden Glawischnig und Van der Bellen das eigentlich als Frechheit. "Da kann man doch jetzt auch einmal die Frage stellen, wie regierungsfähig sind Faymann und Spindelegger?" Glawischnig wirft das frei von Ironie hin und markiert damit einmal mehr ihren Anspruch, Chefin "der einzig sauberen Partei zu sein".

Zeiten der Minderheitenpolitik sind vorbei
Glawischnig spürt jedenfalls, dass die Ansprüche an sie höher geworden sind. Als mögliche Regierungspartnerin sind die Zeiten vorbei, in denen sich grüne Außenpolitik ausschließlich mit Minderheitenfragen beschäftigen konnte. Jetzt muss auch sie bekennen, dass sie als Ministerin den Stachel in Chinas Selbstbewusstsein, den Dalai Lama, empfangen würde. Dass sie (und Van der Bellen) den Golan-Abzug grundsätzlich richtig finden, man das mit der UNO aber besser hätte absprechen sollen, und dass die Lage mit der Türkei recht verzwickt ist.

Und zur Debatte um das Lehrerdienstrecht, mit dem bei der grünen Stammklientel einige vergrämt werden könnten, hat Glawischnig ebenfalls Stellung zu beziehen. Sie sagt jetzt, ein einheitliches Lehrerdienstrecht wäre richtig. Ob es mit grüner Regierungspolitik keine Hochwasserkatastrophe gegeben hätte, will man aber nicht behaupten. Aber dass man die Helfer bei der Flut nicht im Regen stehen lassen dürfe, wäre Glawischnig ein echtes Anliegen.

Wie alte Politikerhasen beim Thema Ämter
Ausweichmanöver wie die von den alten Politikerhasen gibt es, wenn es um Ämter geht. "Da sind wir anders", sagen die Obergrünen. Daher schweigt Van der Bellen eisern zu der Frage, ob er Minister werden wolle. Aber er bräuchte es nicht zu verbergen, er will.