Gemeinderatswahlen

Schwere ÖVP-Verluste in Vorarlbergs Städten

15.03.2015 20:55

Die Vorarlberger Gemeindewahlen haben der ÖVP am Sonntag schwere Verluste in den Städten eingebracht, insgesamt büßte die Volkspartei 7,22 Prozentpunkte ein. In Dornbirn, Feldkirch und Bludenz ging die absolute Mehrheit verloren, auch in Bregenz sackte die Volkspartei gegenüber 2010 weiter ab, und in Hohenems wurde sie nur mehr Zweite. Dort scheinen nun die Weichen für eine Übernahme des Bürgermeistersessels durch FPÖ-Landesparteichef Dieter Egger gestellt.

Das landeweite Gesamtergebnis der Gemeindevertretungswahlen nach angaben der Volkspartei (die Landeswahlbehörde erstellt bei Gemeindevertretungswahlen kein Gesamtergebnis):

- ÖVP: 37,41 Prozent der Stimmen (2010: 44,63)
- FPÖ: 14,05 Prozent (11,3)
- Grüne: 11,32 Prozent (7,32)
- SPÖ: 9,83 Prozent (10,75)
- NEOS: 1,4 Prozent (erstmalig in vier Kommunen angetreten)
- Sonstige Listen (zumeist VP-nahe): 25,99 Prozent (25,72)
- Wahlbeteiligung: 58,56 Prozent (62,63)

Immer noch 495 Mandate für die ÖVP
Von den 1.806 vergebenen Mandaten entfielen 495 auf die ÖVP (2010: 612), 153 auf die Freiheitlichen (2010: 123), 122 auf die Grünen (2010: 69) und 101 auf die Sozialdemokraten (2010: 115). Die NEOS werden sechs Mandatare stellen, die anderen Listen entsenden 887 Abgeordnete in die Gemeindestuben (2010: 845).

Zwar sind die allermeisten Vorarlberger Städte und größeren Kommunen weiter in schwarzer Hand, dennoch waren die Verluste der ÖVP beträchtlich. In Feldkirch war das Abschneiden der ÖVP mit 48,06 Prozent (minus 19,56 Prozent) desaströs. Da dürfte die Vergewaltigungsaffäre rund um Bürgermeister Wilfried Berchtold - sie endete mit einem Freispruch - spürbar geworden sein. In Bludenz (40,51 Prozent) schrumpfte die ÖVP um 11,38 Prozentpunkte, in Hohenems (31,59 Prozent) um 12,17 Prozentpunkte, in Dornbirn (44,24 Prozent) um 7,58 Prozent, in Bregenz (43,90 Prozent) um 4,86 Prozentpunkte. Die Ausnahme ist Lustenau, wo die Volkspartei rund um den beliebten Kurt Fischer um 2,72 Prozentpunkte auf 53,83 Prozent zulegen konnte.

Bürgermeistersessel weiter in schwarzer Hand
In Sachen Bürgermeistersessel gab es im Hinblick auf die Parteizugehörigkeit nur wenig Änderung. Die Vorarlberger Kommunen bleiben weitestgehend in ÖVP-Hand. Die FPÖ hielt ihre Bürgermeister in Nenzing und Fußach deutlich. In Vandans (Montafon) gewann Langzeitbürgermeister Burkhard Wachter, der 2012 aus der FPÖ ausgetreten ist. Die SPÖ eroberte St. Gallenkirch (Montafon) zurück und hatte am Sonntag zwei Gemeindeoberhäupter (neben Bürs) in ihren Reihen. Die Grünen müssen weitere fünf Jahre ohne einen Bürgermeister aus ihrer Partei auskommen.

Eine Stimme entschied in Bregenz
Eine Stichwahl (am 29. März) blieb entgegen der Erwartungen den allermeisten ÖVP-Bürgermeistern erspart. Gefährlich wird es insbesondere für Richard Amann (Hohenems) und Mandi Katzenmayer (Bludenz), demgegenüber startet Karl Hehle in Hörbranz aus einer besseren Ausgangsposition. Amann wurde in Hohenems von Egger überholt, ebenso wie die ÖVP von der FPÖ. In Bregenz blieb dem seit 1998 amtierenden Markus Linhart eine Stichwahl aufgrund von nur einer Stimme Überhang erspart.

"Überwältigend" und "gut geschlagen"
FPÖ-Chef Egger zeigte sich "überwältigt". Zum allgemeinen Abschneiden der Freiheitlichen meinte er: "Wir haben durch die Bank größere Zugewinne." ÖVP-Parteichef Markus Wallner betonte, die ÖVP habe "sich gut geschlagen, mit zwei Wermutstropfen - Bludenz und Hohenems". Grünen-Chef Johannes Rauch war "mehr als zufrieden", SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Ritsch sprach von einem "Wahlsonntag, der sich für uns sehen lassen kann".

Zufrieden waren auch die Bundesparteien, die allesamt dem Vorarlberger Urnengang Positives abgewinnen konnten. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos freute sich über ein "sehr respektables" Abschneiden, ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner über ein "respektables" Ergebnis, FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl über ein "beeindruckendes Votum" und Grün-Chefin Eva Glawischnig über einen "großartigen Wahlerfolg".

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