Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
03.12.2016 - 12:11
Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER

Schelling gibt Millionen- Kredit an Kärnten frei

19.05.2015, 17:01
Nach einem Monat ist das Tauziehen um die Finanzierung des Landes Kärnten beendet. Am Dienstag einigten sich Finanzministerium und Land Kärnten auf einen Vertrag, auf dessen Basis nun die Bundesfinanzierungsagentur dem Land für das heurige Jahr 343 Millionen Euro borgt. Am Vormittag hatte Finanzminister Hans Jörg Schelling den Entwurf unterschrieben, am frühen Abend stimmte auch das Land zu.

Wochenlang war verhandelt worden, mehrfach standen die Gespräche am Rande des Abbruchs. Nun einigte man sich laut Finanzlandesrätin Gaby Schaunig auf einen Kompromiss. Dieser se für beide Seiten akzeptabel, sagte Finanzlandesrätin Gabriele Schaunig. "Eines ist aber klar, der Sparkurs des Landes muss noch weiter verschärft werden." Bei dem am Montag noch offenen Punkt, den Budgetzielen des Landes, habe man sich auf eine Lösung geeinigt, bei der die Sparziele im Bereich des Möglichen lägen. "Die Lösung verlangt dem Land viel ab, lässt Kärnten und seiner Bevölkerung aber Luft zum Atmen", erklärten Landeshauptmann Peter Kaiser und Schaunig. Man werde den Gürtel nun um mehrere weitere Löcher enger schnallen müssen.

Endgültiger Beschluss wohl in der kommenden Woche

Der Vertrag wird am Mittwoch dem Kollegium der Landesregierung vorgelegt, ein Beschluss dürfte aber noch nicht erfolgen, da es sich um ein umfangreiches Konvolut handelt. Daher wird es wohl eine Sondersitzung der Regierung geben, wenn der Beschluss vorliegt, wird der Vertrag dem Budgetausschuss des Landtags zugeleitet. Am Donnerstag kommender Woche ist eine reguläre Landtagssitzung anberaumt, bei dieser soll dann die Vereinbarung mit dem Bund vom Landesparlament, das die Budgethoheit hat, abgesegnet werden.

Kaiser hofft nun auf "Aufbruchsstimmung" in Kärnten

Kaiser und Schaunig hoffen nun, dass sich die Stimmung im Land bald wieder bessern wird. Nun seien auch Investitionen wieder möglich, der Stillstand habe Wirtschaft und Menschen gleichermaßen zugesetzt. Kaiser: "Die in den letzten Wochen immer weiter um sich greifende negative Stimmung sollte in Kürze wieder einer Aufbruchsstimmung weichen."

19.05.2015, 17:01
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung