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04.12.2016 - 20:49
Foto: APA/HANS KLAUS TECHT, APA/FRANZ NEUMAYR, krone.at-Grafik

Regierung verspricht "100 Prozent Transparenz"

25.02.2014, 11:18
Die sogenannten Promi-Einbürgerungen sind am Dienstag im Ministerrat beschlossen worden. Diese werden nach "klaren Kriterien" erfolgen und völlig transparent sein, das erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner vor dem Ministerrat gegenüber Journalisten. "Es gibt keinen Spielraum", betonte sie.

Die Innenministerin versprach "100 Prozent Transparenz" und verwies darauf, dass künftig mehrere Ministerien mit der Erstellung eines Gutachtens befasst sein können. Soll etwa ein Sportler eingebürgert werden, sei das Sportressort zuständig. Handelt es sich um einen "Mann der Wirtschaft", befassten sich damit das Sozial- sowie das Wirtschaftsministerium, so Mikl- Leitner.

Mikl- Leitner: Klare Kriterien, keine Spielräume

"Mehrere (Stellen, Anm.) schauen darauf, dass die Kriterien eingehalten werden." Jeder Einzelfall werde im Detail geprüft, meinte die Ministerin. Im Fall des Sportlers müssten der Einbürgerung etwa die Leistungsergebnisse und der "Mehrwert" für Österreich zugrunde liegen. Wie genau außerordentliche Leistungen auszusehen haben, werde im Detail zu beurteilen sein. Mikl- Leitner betonte jedenfalls, dass es keinen Spielraum geben werde.

Auf die Frage, ob künftig etwa eine Liste der eingebürgerten Promis veröffentlicht wird, verwies die Ministerin darauf, dass die jeweiligen Einbürgerungen vom Ministerrat beschlossen werden. Die Veröffentlichung von Ministerratsbeschlüssen werde derzeit diskutiert. Im Rahmen dieses Pakets könnten dann auch die Einbürgerungen veröffentlicht werden, hieß es aus ihrem Büro.

Wirbel um Einbürgerung Netrebkos

Die Promi- Einbürgerungen wurden immer wieder von mehrern Seiten kritisiert. Ein besonders umstrittener Fall war in der Vergangenheit die Einbürgerung der russischen Operndiva Anna Netrebko. Allerdings hätte der Weltstar wohl auch künftig Chancen auf den Pass. Denn im Bereich der künstlerischen Leistungen wird als Kriterium unter anderem festgehalten, dass "die herausragende künstlerische Leistung des Einzelnen Publikum anzieht". Außerdem soll die künstlerische Leistung einen wesentlichen Beitrag zum Kunstgeschehen Österreichs darstellen.

25.02.2014, 11:18
AG/red
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